Demokratie verteidigen und Wandel gestalten

Berlin direkt: Der Bundestagsabgeordnete Metin Hakverdi über die Antworten der Sozialdemokratie auf Demokratieskepsis und Populismus.

Die Ära Trump ging in den USA mit Gewalt zu Ende. Dutzende Menschen stürmten das Kapitol in Washington. Sie beschmutzten das Wahrzeichen der Demokratie, fünf Menschen starben. Das Land stand unter Schock. Und Noch-Präsident Trump? Er ließ sich zu halbgaren Beschwichtigungen überreden. Unvorstellbar in Deutschland? Im August vergangenen Jahres stürmten Demonstrierende mit Reichsflaggen die Reichstagstreppe. Im November schleusten AfD-Abgeordnete während einer Bundestagsdebatte Störer ins Reichstagsgebäude, die Parlamentsmitglieder bedrängten und beleidigten. „Demokratie verteidigen und Wandel gestalten“ weiterlesen

Juso-Konferenz: Berlin zu Gast in Hamburg

Am 9. & 10. Januar fand die Landesdelegiertenkonferenz der Jusos-Hamburg statt – natürlich digital. Es waren spannende Anträge und hochkarätige Gäste am Start.

Die Konferenz der Jusos-Hamburg fing mit einem Leitantrag zum Wiederaufbau der Bornplatz Synagoge an. Dabei stellten die Jusos klar, dass sie die Bestrebungen zum Wiederaufbau voll und ganz unterstützen. Für die Jusos muss jüdisches Leben wieder offensichtlicher im Stadtbild werden. „Nachdem die Synagoge durch die Nazis zerstört wurde, wird es unbedingt Zeit, die jüdische Geschichte Hamburgs wieder aufleben zu lassen“, so Alexander Mohrenberg, Landesvorsitzender der Jusos Hamburg. „Juso-Konferenz: Berlin zu Gast in Hamburg“ weiterlesen

Für Hamburg und Norddeutschland in Brüssel

Bernd Lange aus Hannover hat im Europaparlament den ganzen Norden im Blick.

Seit der letzten Europawahl vertrete ich im Europäischen Parlament auch Hamburgs Interessen und bin Ansprechpartner für alle Hamburgerinnen und Hamburger. Und das passt gut. Denn meine Arbeitsschwerpunkte im EU-Parlament sind Handels- und Industriepolitik. Seit 2014 bin ich der Vorsitzende des Ausschusses für internationalen Handel (INTA). Dadurch hatte ich über die Jahre schon immer engen Kontakt nach Hamburg, zur Bürgerschaft und zur Partei. Mit meinen Kollegen Christa Randzio-Plath und Knut Fleckenstein habe ich nicht nur in handelspolitischen Themen gut und vertrauensvoll zusammengearbeitet. Noch kurz vor dem zweiten LockDown war ich mit Knut einen ganzen Tag zu Gesprächen im Hamburger Rathaus und im Hamburger Hafen. „Für Hamburg und Norddeutschland in Brüssel“ weiterlesen

Drei Links zum Wochenende: Politische Podcasts

Ein wenig Wochenendlektüre gefällig? Wir hätten diesmal was zum Lauschen von engagierten Sozialdemokratinnen und vom Bürgermeister höchstpersönlich.

Kurz vor dem Wochenende präsentieren wir drei lesens- beziehungsweise hörenswerte und in der ein oder anderen Weise politisch relevante Netzfundstücke. In der Kalenderwoche 4 sind es zwei neue politische Podcasts sowie ein Interview mit Peter Tschentscher. „Drei Links zum Wochenende: Politische Podcasts“ weiterlesen

Ein Neustart für die amerikanische Demokratie und die transatlantischen Beziehungen

Ein Ausblick auf die Zukunft der transatlantischen Beziehungen anlässlich der heutigen Amtseinführung Joe Bidens als neuer US-Präsident.

Der 20. Januar ist traditionell ein Festtag der US-amerikanischen Demokratie. Alle vier Jahre wird an diesem Datum die Amtseinführung des Gewinners beziehungsweise der Gewinnerin der im November zuvor durchgeführten Präsidentschaftswahlen zelebriert. Durch die Amtseinführung wird Akzeptanz des Ausgangs freier und fairer Wahlen zum Ausdruck gebracht und die friedliche Machtübergabe vollzogen. Dies sind Kernelemente der US-amerikanischen Demokratie und normalerweise eine Selbstverständlichkeit. „Ein Neustart für die amerikanische Demokratie und die transatlantischen Beziehungen“ weiterlesen

`Tschuldigung, Zoom!

Ein Meinungsbeitrag von Sebastian Jahnz, Gründungsmitglied des digitalen Distrikts Dockland und selbsternannter Digitalisierungs-Lobbyist.

Seit März (und mit kurzer Unterbrechung im Corona-armen Sommer) gilt für mich, wie für viele andere: mobiles Arbeiten, also zu Hause sitzen mit dem Smartphone am Ohr und dem Laptop auf dem Schoß. Und eine Zoom-Konferenz nach der anderen. Und das in all der bunten Vielfalt, die die Webcams der Anderen auf meinen Bildschirm zaubern. Weil die Zoom-Konferenz in diesem Jahr zu einem zentralen Bestandteil meines Berufs- und Parteilebens geworden ist und weil sich dieses anstrengende Jahr jetzt langsam, aber sicher seinem Ende neigt, möchte ich es dir einmal sagen: `Tschuldigung, Zoom! „`Tschuldigung, Zoom!“ weiterlesen

Bundeshaushalt 2021 – die Ergebnisse für Hamburg

Der Bundeshaushalt 2021 ist beschlossen. Zu den Ergebnissen für Hamburg hat MdB Metin Hakverdi eine Auswahl an Projekten in einer “Hamburg-Liste” zusammengestellt.

Als einziger Hamburger Sozialdemokrat im Haushaltsausschuss vertrete ich die Interessen unserer Stadt auf Bundesebene. Das ist eine große Ehre und Verantwortung zugleich. Ohne die bundesseitige Finanzierung könnten viele wichtige Projekte in Hamburg nicht auf den Weg gebracht werden. „Bundeshaushalt 2021 – die Ergebnisse für Hamburg“ weiterlesen

Hilfen für Corona-Leidtragende

Berlin direkt: Die Bundestagsabgeordnete Aydan Özoguz über die vom Bundestag beschlossenen Hilfspakete zur Corona-Pandemie.

„Lieber Gott, 2020 hat einen Virus, kannst du es noch einmal neu starten?“ Solche Sprüche und Karikaturen haben uns das ganze Jahr begleitet und klar ist: 2020 wird uns als „Corona-Jahr“ in Erinnerung bleiben. Die Bundesregierung sah sich auch im Herbst wieder gezwungen die dramatisch ansteigenden Infektionszahlen mit Maßnahmen einzudämmen, die uns einiges abverlangen. Dabei sind Masken aufsetzen und Abstand halten das geringste Übel, viele bangen um ihre Existenzen und brauchen Unterstützung. „Hilfen für Corona-Leidtragende“ weiterlesen

Drei Links zum Wochenende 47/2020

Ein wenig Wochenendlektüre gefällig? Wir hätten da digitale Wahlen, Coronafakten und besondere Helden.

Kurz vor dem Wochenende präsentieren wir drei lesenswerte und in der ein oder anderen Weise politisch relevante Netzfundstücke. In der Kalenderwoche 47 wird über digitales Wählen in Vereinen und Parteien nachgedacht, es werden echte von falschen Fakten in Sachen Corona geschieden – und über die besonderen Helden möge man sich selbst ein Bild machen. „Drei Links zum Wochenende 47/2020“ weiterlesen

Wiederaufbau der Bornplatzsynagoge

Metin Hakverdi ist Mit-Initiator der Kampagne „Nein zu Antisemitismus. Ja zur Bornplatzsynagoge.“ und wünscht sich breite Unterstützung.

Gemeinsam rufen wir zu einer Unterstützungsaktion auf. Die Kampagne “Nein zu Antisemitismus. Ja zur Bornplatzsynagoge.” läuft noch bis zum 27. Januar 2021, dem internationalen Holocaust-Gedenktag. „Wiederaufbau der Bornplatzsynagoge“ weiterlesen