Autor: Metin Hakverdi

Bundeshaushalt 2023 – Die Hamburg-Liste

Der Bundeshaushalt 2023 ist beschlossen. Zu den Ergebnissen für Hamburg hat MdB Metin Hakverdi eine Auswahl an Projekten in einer “Hamburg-Liste” zusammengestellt.

Der Haushaltsausschuss hat letzte Woche in seiner Bereinigungssitzung den Bundeshaushalt 2023 beschlossen. Aus diesem Anlass stelle ich traditionell die Hamburg-Liste zusammen. Sie enthält Einrichtungen und Projekte aus Hamburg, deren Förderung über den Bundeshaushalt in diesem Jahr beschlossen wurde. „Bundeshaushalt 2023 – Die Hamburg-Liste“ weiterlesen

Energienotlage abwenden, kleine Einkommen schützen

Berlin direkt: Der Bundestagsabgeordnete Metin Hakverdi über die Zukunft der Energieversorgung in Zeiten der Krise

Der Krieg in der Ukraine bestimmt die Nachrichten und auch die Politik. Wir müssen uns an die Tatsache gewöhnen, dass die von Olaf Scholz in seiner richtungsweisenden Bundestagsrede beschriebenen Zeitenwende für uns alle einen Abschied bedeutet. Über die vergangenen Jahrzehnte hat sich in Europa und der Welt eine Sicherheitsarchitektur entwickelt, die durch den Krieg in der Ukraine in ihren Grundfesten erschüttert wurde. Für Deutschland ergeben sich aus dieser Situation Verantwortlichkeiten, die bisher so noch nie gefordert waren. Wir müssen uns unserer historischen Verantwortung stellen und an der Errichtung einer neuen Sicherheitsarchitektur mitwirken. „Energienotlage abwenden, kleine Einkommen schützen“ weiterlesen

Ein Vertrag, der mich berührt

Berlin direkt: Der Bundestagsabgeordnete Metin Hakverdi über den Koalitionsvertrag der Ampelregierung.

Ein Koalitionsvertrag muss vor allem funktionieren – das gilt auch für das neue Werk der Ampel-Parteien. Klima, Rente, Finanzen – der Vertrag legt die Leitlinien der gemeinsamen Politik von Grünen, FDP und uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten fest. Sachlich, zielgerichtet, belastbar. Der neue Koalitionsvertrag schafft aber noch mehr: er berührt mich persönlich. Er enthält Sätze, die meine Identität betreffen und das Leben meiner Familie. „Ein Vertrag, der mich berührt“ weiterlesen

Gemeinsam gegen den Klimawandel: Die neue transatlantische Allianz

Früher NATO, heute Klima? Wie eine gemeinsame Steuer auf CO2 in Europa und den USA die transatlantische Wirtschaft zum Vorreiter machen könnte.

Wenige Wochen sind seit dem Amtsantritt von Joe Biden vergangen, und auffällig ist die Ruhe, die den neuen Präsidenten umgibt. Nicht dass er nicht reden oder sein Presseteam Journalisten nicht informieren würde. Den Großteil seiner Kommunikation macht jedoch Sachpolitik aus. Persönliche Storys? Beleidigungen? Tweets nachts um halb eins? Fehlanzeige. Das ist verführerisch angenehm und gleichzeitig irreführend. „Gemeinsam gegen den Klimawandel: Die neue transatlantische Allianz“ weiterlesen

Demokratie verteidigen und Wandel gestalten

Berlin direkt: Der Bundestagsabgeordnete Metin Hakverdi über die Antworten der Sozialdemokratie auf Demokratieskepsis und Populismus.

Die Ära Trump ging in den USA mit Gewalt zu Ende. Dutzende Menschen stürmten das Kapitol in Washington. Sie beschmutzten das Wahrzeichen der Demokratie, fünf Menschen starben. Das Land stand unter Schock. Und Noch-Präsident Trump? Er ließ sich zu halbgaren Beschwichtigungen überreden. Unvorstellbar in Deutschland? Im August vergangenen Jahres stürmten Demonstrierende mit Reichsflaggen die Reichstagstreppe. Im November schleusten AfD-Abgeordnete während einer Bundestagsdebatte Störer ins Reichstagsgebäude, die Parlamentsmitglieder bedrängten und beleidigten. „Demokratie verteidigen und Wandel gestalten“ weiterlesen

Bundeshaushalt 2021 – die Ergebnisse für Hamburg

Der Bundeshaushalt 2021 ist beschlossen. Zu den Ergebnissen für Hamburg hat MdB Metin Hakverdi eine Auswahl an Projekten in einer “Hamburg-Liste” zusammengestellt.

Als einziger Hamburger Sozialdemokrat im Haushaltsausschuss vertrete ich die Interessen unserer Stadt auf Bundesebene. Das ist eine große Ehre und Verantwortung zugleich. Ohne die bundesseitige Finanzierung könnten viele wichtige Projekte in Hamburg nicht auf den Weg gebracht werden. „Bundeshaushalt 2021 – die Ergebnisse für Hamburg“ weiterlesen

Wiederaufbau der Bornplatzsynagoge

Metin Hakverdi ist Mit-Initiator der Kampagne „Nein zu Antisemitismus. Ja zur Bornplatzsynagoge.“ und wünscht sich breite Unterstützung.

Gemeinsam rufen wir zu einer Unterstützungsaktion auf. Die Kampagne “Nein zu Antisemitismus. Ja zur Bornplatzsynagoge.” läuft noch bis zum 27. Januar 2021, dem internationalen Holocaust-Gedenktag. „Wiederaufbau der Bornplatzsynagoge“ weiterlesen

Flüchtlingslager Idomeni – Europas humanitäre Werte auf dem Prüfstand

Humanitäre Höchstleistungen und ein solidarischen Europa – Über politische Entscheidungen und Flüchtlinge, die auf ein besseres Leben hoffen.

Mittlerweile ist das Lager im griechischen Idomeni geräumt. Dennoch bleibt es Symbol für die Herausforderungen der gemeinsamen europäischen Flüchtlingspolitik. Die große Zahl von Flüchtlingen fordert von uns nicht nur humanitäre Höchstleistungen, sondern ein klares Bekenntnis zu einem solidarischen Europa. Ohne ein einheitliches Verständnis der Außengrenzen droht der EU ein Problem. „Flüchtlingslager Idomeni – Europas humanitäre Werte auf dem Prüfstand“ weiterlesen