Die Geopolitik ist zurück – was das für die SPD bedeutet

Berlin direkt: Der Bundestagsabgeordnete und Transatlantikkoordinator Metin Hakverdi über Gegenwart und Zukunft internationaler Politik.

Der Begriff Geopolitik hat es in Deutschland schwer. Er erinnert an Expansion und eine Geschichte, die hinter uns liegt. Auch passte er nicht recht zu dem Arrangement, an das wir uns nach 1945 gewöhnt hatten. Während unsere Sicherheit zu wesentlichen Teilen in amerikanischer Hand lag, stiegen wir zum Exportweltmeister auf. Sicherheit und Wirtschaft waren zwei getrennte Welten, und das hat uns Wohlstand gebracht. „Die Geopolitik ist zurück – was das für die SPD bedeutet“ weiterlesen

Erinnern heißt, Verantwortung zu übernehmen

Was die Stolpersteine vor dem Kurt-Schumacher-Haus mit unserer Gegenwart zu tun haben

Drei kleine Messingsteine vor dem Kurt-Schumacher-Haus erinnern heute an die Hamburger Sozialdemokraten Wilhelm Bock, Ludwig Wellhausen und Karl Meitmann. Meitmann, damals SPD-Landesvorsitzender, prophezeite bereits 1930 in einer Rede gegenüber SPD-Funktionären: „Die Nazis sind eine reale Wirklichkeit, die wir nicht übersehen dürfen. […] Die Nationalsozialisten werden nicht nach Berlin marschieren, sie werden Stück für Stück den Boden ebnen, um die Herrschaft zu erringen.“ „Erinnern heißt, Verantwortung zu übernehmen“ weiterlesen

Sichtbar bleiben, wo es schwierig ist

Weil aufgeben keine Option ist: Hamburger SPD-Mitglieder unterstützen den Landtagswahlkampf in Bitterfeld-Wolfen

Am 28. Juli machten sich vier hochmotivierte Genoss*innen aus Oberalster morgens um 8 Uhr von Poppenbüttel auf den Weg nach Bitterfeld-Wolfen in Sachsen-Anhalt. Gut vier Stunden später kamen wir in Bitterfeld an – mit ziemlich viel Neugier, reichlich Motivation und der festen Absicht, unsere Genossin Katharina Kohl, Kandidatin im Wahlkreis 28 und die SPD vor Ort ganz praktisch im Wahlkampf zu unterstützen. „Sichtbar bleiben, wo es schwierig ist“ weiterlesen

Zehn Gründe, die AfD nicht zu wählen

Argumentationshilfe für Wahlkämpfende in zehn klaren Punkten: Diese Partei ist unwählbar.

Die aktuellen Umfragen im Bund und bei den nahenden Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern lassen sorgenvoll in die Zukunft blicken. Überall steht die AfD vorn, in Sachsen-Anhalt ist sogar eine Alleinregierung denkbar.

Es sollte klar sein, was eine Stimme für diese Partei konkret bedeutet, vor allem, wenn sie dadurch Regierungsverantwortung erlangt. Diese zehn Punkte bieten eine eindeutige Argumentationshilfe für Wahlkämpfende und alle streitbaren Demokratinnen und Demokraten. „Zehn Gründe, die AfD nicht zu wählen“ weiterlesen

Hamburgs Schulen mit neuen Rekorden

So viele Schülerinnen und Schüler wie zuletzt 1981, neue Schulen, noch mehr Ganztag und eine verantwortungsvolle KI-Nutzung: Zahlen und Fakten zum neuen Schuljahr

Für rund 274.000 Schülerinnen und Schüler beginnt in Hamburg das neue Schuljahr. Allein an den staatlichen Schulen werden 254.420 Kinder und Jugendliche unterrichtet – so viele wie seit 45 Jahren nicht mehr. Und auch an anderer Stelle verzeichnet Hamburgs Bildungssystem neue Rekorde. Ein Blick auf Zahlen und Fakten zeigt: Hamburg geht gut vorbereitet ins neue Schuljahr. „Hamburgs Schulen mit neuen Rekorden“ weiterlesen

Haushaltsentwurf beschlossen: Wie Hamburg in schwierigen Zeiten Kurs hält

Der Hamburger Senat hat den Haushaltsentwurf für 2027/28 vorgestellt. Er verbindet solide Finanzpolitik mit Rekordinvestitionen in die Zukunft unserer Stadt.

Der vom Hamburger Senat beschlossene Haushaltsplanentwurf 2027/2028 entsteht in finanzpolitisch schwieriger Zeit: Die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland bleibt schwach, die finanziellen Spielräume werden enger und bundespolitische Entscheidungen belasten die Haushalte von Ländern und Kommunen. Gleichzeitig steigen die Ausgaben in wichtigen Bereichen wie Soziales, Pflege und Personal, wie Bürgermeister Peter Tschentscher und Finanzsenator Andreas Dressel bei der Vorstellung betonten. „Haushaltsentwurf beschlossen: Wie Hamburg in schwierigen Zeiten Kurs hält“ weiterlesen

Sagen, was man machen will – machen, was man gesagt hat

Die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung der SPD Hamburg Dora Heyenn berichtet über die Konferenz „Pilotprojekt flexible Oberstufe – Ein Weg für zukunftsfähiges Lernen in Hamburg“.

In ihrem Koalitionsvertrag für die laufende Legislaturperiode haben SPD und Bündnis 90 / DIE GRÜNEN geschrieben: „Ein Pilotprojekt zur flexiblen Oberstufe wird mit interessierten Schulen auf den Weg gebracht.“ (S. 135) Die Bildungs-Arbeitsgemeinschaften beider Parteien AfB und LAG haben sich dieses Themas gemeinsam angenommen und mit Fachleuten aus dem Bündnis für ein zukunftsfähiges Abitur und der Initiative Flexible Oberstufe sowie unterstützt von Kooperationspartnern wie der GEW, GGG und Arbeit und Leben eine Veranstaltung organisiert. „Sagen, was man machen will – machen, was man gesagt hat“ weiterlesen

Mythen und Fakten in der Rentendiskussion

Die gesetzliche Rente ist viel besser als ihr Ruf! Traute Müller blickt zurück auf eine intensive Diskussionsveranstaltung der SPD Hamburg.

Der Titel unserer Veranstaltung traf offenbar einen Nerv – die SPD muss sich in der Diskussion mit machtvollen Mythen herumschlagen, die den Streit um die Rente stark bestimmen. „Mythen und Fakten in der Rentendiskussion“ weiterlesen

Bundesverdienstkreuz für Mitra Kassai

Interview mit der Initiatorin der gemeinnützigen Initiative „Oll Inklusiv“ und seit Ende März Trägerin des Verdienstkreuzes am Bande.

Unter dem Motto „Gemeinsamkeit statt Einsamkeit“ hat Mitra Kassai das Netzwerk Oll Inklusiv – die Adresse für Senioren und Senioritas ins Leben gerufen. Seitdem organisiert sie kostenfreie Angebote für Menschen ab 60 Jahren – und ist dafür nun mit dem dem Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet worden. Am 31. März überreichte ihr Melanie Leonhard die Ehrung – jetzt stellt sie sich im Hamburger Kurs unseren Fragen. „Bundesverdienstkreuz für Mitra Kassai“ weiterlesen

Olympia in Hamburg: Kalkulation mit Gewinn

Hamburg kann Olympische und Paralympische Spiele kostendeckend ausrichten und gleichzeitig langfristig in die Zukunft der Stadt investieren. Das zeigt das Finanzkonzept des Senats.

Der Hamburger Senat hat das finanzielle Rahmenkonzept für die Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele vorgestellt. Die zentrale Botschaft: Die Organisation der Spiele soll vollständig aus Einnahmen finanziert werden. Nach aktuellen Berechnungen stehen Durchführungskosten von rund 4,8 Milliarden € erwarteten Einnahmen von etwa 4,9 Milliarden € gegenüber. Damit wären Spiele nicht nur kostendeckend möglich, sie könnten sogar einen Überschuss von rund 100 Millionen € erzielen, der dem Hamburger Breitensport zugutekommen soll. „Olympia in Hamburg: Kalkulation mit Gewinn“ weiterlesen