Autor: Niels Annen

Mit der Wahlperiode endet auch meine Zeit im Bundestag. Auch wenn mehr als 15 Jahre gerade in der Politik eine lange Zeit sind, fühle ich mich noch etwas zu jung für einen großen Rückblick. Deswegen möchte ich mich stattdessen einer aktuellen Debatte widmen, die die mir wichtigsten Schwerpunkte meiner Arbeit gegeneinander auszuspielen sucht. „Zum Abschied: Demokratie geht nicht ohne Zusammenhalt“ weiterlesen

Die Anforderungen an unseren Staat sind in diesen Zeiten immens. Wir müssen mehr in unsere Sicherheit investieren, die Unterstützung für die Ukraine entschieden fortsetzen, unsere Wirtschaft stärken und hin zur Klimaneutralität umbauen und unsere Infrastruktur modernisieren. Im Umbruch brauchen wir zudem einen starken Sozialstaat, der begleitet statt zurücklässt. Dafür brauchen unsere Staatsfinanzen einen entsprechenden Spielraum. Zukunft kostet Geld. „Warum wir die Schuldenbremse reformieren müssen“ weiterlesen

Unsere Zeit ist geprägt durch mehrere, gleichzeitig stattfindende Krisen (Pandemie, Klimakrise, Biodiversitätsverlust, Verschuldung, Krieg und Instabilität). In vielen Entwicklungs- und Schwellenländern haben diese zu einer dramatischen Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage geführt. So sind durch den Anstieg der Lebensmittel- oder Düngerpreise, ausgelöst durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, viele Menschen in existenzielle Not geraten. „Nachhaltige Entwicklung weltweit finanzieren“ weiterlesen

Vor wenigen Wochen hat der Deutsche Bundestag mit großer Mehrheit für die Einrichtung eines Bundeswehr-Sondervermögens von 100 Milliarden Euro und die dafür nötige Grundgesetzänderung gestimmt. Die Investitionen in die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr sind richtig und überfällig. Der brutale Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine hat die europäische Sicherheitsordnung erschüttert und eine Zeitenwende in Europa eingeläutet – dies erfordert auch eine bessere Ausrüstung unserer Parlamentsarmee. Es ist gut, dass das Parlament nun fraktionsübergreifend dem Vorschlag von Bundeskanzler Olaf Scholz gefolgt ist. „Die Zeitenwende international und solidarisch gestalten“ weiterlesen

Als Bürgerinnen und Bürger einer Hafenstadt wissen wir in Hamburg längst, was sonst leicht vergessen wird: Unsere Wirtschaft ist global eng vernetzt. Viele Produkte haben tausende Kilometer zurückgelegt, bis sie bei uns im Supermarktregal oder in den Schaufenstern stehen. „Für Menschenrechte und gute Arbeit weltweit“ weiterlesen

Im vergangenen Jahr hat Bundesaußenminister Heiko Maas auf meine Einladung hin unsere Hansestadt besucht, um sich mit der hiesigen Spitzenforschung zum Thema Klima und Sicherheit auszutauschen. „Mit der Natur lässt sich nicht verhandeln“ weiterlesen