Drei Links zum Wochenende 45/2020

Ein wenig Wochenendlektüre gefällig? Wir hätten da Backsteine aus Lüneburg, einen Gottesdienst aus dem Theater und 20 Jahre alte Nachrichten.

Kurz vor dem Wochenende präsentieren wir drei lesenswerte und in der ein oder anderen Weise politisch relevante Netzfundstücke. In der Kalenderwoche 45 lauschen wir den Genossinnen und Genossen aus Lüneburg, huldigen der Kultur im Thalia Theater und blicken 20 Jahre in die Vergangenheit. „Drei Links zum Wochenende 45/2020“ weiterlesen

Lobbyregister: Scheinwerfer für politische Interessenvertretung

Das Lobbyregister ist überfällig. Gemeinsam mit seinem MdB-Kollegen Dirk Wiese aus NRW berichtet Matthias Bartke über den Stand der Dinge.

Seit zehn Jahren fordert die SPD-Bundestagsfraktion die Einführung eines verbindlichen und effektiven Lobbyregisters. Nicht zuletzt der Fall von Philipp Amthor hat gezeigt: Wir müssen die Transparenzregeln im parlamentarischen Bereich verbessern. „Lobbyregister: Scheinwerfer für politische Interessenvertretung“ weiterlesen

Die Weichen für den Haushaltsplan 2021/2022 sind gestellt

Gerade in Zeiten der Corona-Krise muss Hamburgs Haushaltsplan gut durchdacht sein. Finanzsenator Andreas Dressel über das Ergebnis der Beratungen des Senats.

Die Bewältigung der Corona-Krise und ihre wirtschaftlichen Folgen bildeten den maßgeblichen Rahmen für die dreitägigen Haushaltsberatungen des Senats. Knapp 35 Milliarden Euro sollen für die beiden kommenden Jahre zur Verfügung gestellt werden. Und zwar weiterhin unter Einhaltung der Schuldenbremse mit ihren Sondertatbeständen. Aufgrund einer vorausschauenden und auf Langfristigkeit ausgelegten Haushalts- und Finanzpolitik bleibt die Stadt handlungsfähig – trotz Corona-Krise und trotz geringerer Steuereinnahmen. „Die Weichen für den Haushaltsplan 2021/2022 sind gestellt“ weiterlesen

Der Marie-Schlei-Verein hilft – und bittet um Spenden

Der Marie-Schlei-Verein setzt sich weltweit für die Teilhabe von Frauen ein. Zu meinem Geburtstag wünsche ich mir viele Spenden!

Nicaragua zählt zu den ärmsten Ländern der Welt. Es ist agrarisch geprägt und leidet unter der politischen Krise, die sich inzwischen auch zu einer Wirtschaftskrise entwickelt hat. Menschen-, Frauenrechte und Rechtsstaatlichkeit sind in Gefahr. Frauen in Nicaragua leben gefährlich. Ihr Armutsanteil ist doppelt so hoch und 90% haben mindestens ein Mal in ihrem Leben männliche Gewalt erfahren, jede zweite Frau ist von häuslicher Gewalt betroffen und jede vierte Frau bereits einmal Opfer sexueller Gewalt geworden. „Der Marie-Schlei-Verein hilft – und bittet um Spenden“ weiterlesen

Sie wird 80!

Die Grande Dame der Hamburger Sozialdemokratie feiert ihren 80. Geburtstag – und die ganze SPD gratuliert!

Wenige Stichworte würden genügen, schon würdet ihr alle wissen, wer gemeint ist – auch ohne Foto: rot von Kopf bis Fuß, innerlich wie äußerlich. Hartnäckige und niemals nachlassende Kämpferin für die Rechte der Frauen hier und in anderen Teilen der Welt, überzeugte Europäerin mit Herz, Seele und Verstand. „Sie wird 80!“ weiterlesen

Der Bundestag in Zeiten von Corona

Berlin direkt: Der Bundestagsabgeordnete Matthias Bartke berichtet über die parlamentarische Arbeit in Zeiten der Pandemie.

Deutschland ist bislang relativ glimpflich durch die Krise gekommen. Hierfür gibt es zwei zentrale Gründe: Erstens hat die Politik unverzüglich reagiert und alle Maßnahmen eng mit den führenden Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern des Landes abgestimmt. Und zweitens vertraut der ganz überwiegende Teil der Bevölkerung der Politik in dieser Frage und hält sich an die Regeln – vor allem an die Maskenpflicht. „Der Bundestag in Zeiten von Corona“ weiterlesen

Drei Links zum Wochenende 41/2020

Ein wenig Wochenendlektüre gefällig? Wir hätten da ein Senatorinneninterview, einen Senatorenpodcast und das wöchentliche Corona-Briefing.

Kurz vor dem Wochenende präsentieren wir drei lesenswerte und in der ein oder anderen Weise politisch relevante Netzfundstücke. In der Kalenderwoche 41 lassen wir Teile unseres Senats zu Wort kommen und briefen zu Corona. „Drei Links zum Wochenende 41/2020“ weiterlesen

Drei Links zum Wochenende 40/2020

Ein wenig Wochenendlektüre gefällig? Wir hätten da unter anderem einen Kanzlerkandidaten, zwei neue Podcasts und ein Video zur Deutschen Einheit.

Kurz vor dem Wochenende präsentieren wir drei lesenswerte und in der ein oder anderen Weise politisch relevante Netzfundstücke. In der Kalenderwoche 40 dehnen wir unsere Dreier-Regel ein wenig. Denn wir lassen unseren Kanzlerkandidaten gleich zweimal zu Wort kommen, präsentieren zwei neue Podcasts und legen zur Feier der Deutschen Einheit noch ein Video obendrauf. „Drei Links zum Wochenende 40/2020“ weiterlesen

Drei Links zum Wochenende 39/2020

Ein wenig Wochenendlektüre gefällig? Wir hätten da eine NRW-Wahlnachlese, 100 Tage Corona-App und den YouTube-Faktencheck in Deutschland.

Kurz vor dem Wochenende präsentieren wir drei lesenswerte und in der ein oder anderen Weise politisch relevante Netzfundstücke. In der Kalenderwoche 39 blicken wir nach Nordrhein-Westfalen, checken unsere Corona-Warn-App und schauen, ob bei YouTube auch alle Fakten stimmen. „Drei Links zum Wochenende 39/2020“ weiterlesen

Zukunft des Wahlrechts: “Auch Kinder müssen eine Stimme haben, die zählt.”

In Hamburg gilt bereits das Wahlrecht ab 16, im Bund mag das nur noch eine Frage der Zeit sein. Für mich ist die Debatte damit aber noch lange nicht beendet.

Interview mit Philipp Noß, Pädagoge und jugendpolitischer Sprecher der SPD-Bezirksfraktion Hamburg-Nord, zum Wahlrecht für Kinder. Das Gespräch führte Christine Weiland, verantwortlich für die Öffentlichkeitsarbeit der SPD-Bezirksfraktion Hamburg-Nord, im August 2020. „Zukunft des Wahlrechts: “Auch Kinder müssen eine Stimme haben, die zählt.”“ weiterlesen