Der Blick geht Richtung Zukunft

Hamburg-Klausur: Partei, Fraktion, Senat und Bezirke berieten am 28. und 29. Juni in Bremen.

Die Bremer Überseestadt ist eines der größten Stadtentwicklungsprojekte Europas und das Pendant zu Hamburgs Hafencity. Aus alten Hafenanlagen entsteht hier ein modernes Wohn- und Arbeitsquartier. Ein passender Ort also für die Hamburg-Klausur von Fraktion und Partei, die traditionell außerhalb Hamburgs stattfindet und sich in konzentrierter Form den Zukunftsfragen der Stadt widmet. „Der Blick geht Richtung Zukunft“ weiterlesen

Wenn es mal nicht um Milliarden geht

Berlin direkt: Der Bundestagsabgeordnete Falko Droßmann über den großen Bundeshaushalt und die kleinen Dinge in der Abgeordnetenarbeit.

Der Vorschlag der Bundesregierung für den Haushalt steht: 481 Milliarden Euro Ausgaben sind für das Jahr 2025 geplant. In den nächsten Wochen liegt es an uns Abgeordneten, Änderungen vorzunehmen, was mit unseren Koalitionspartnern viele Diskussionen erwarten lässt. „Wenn es mal nicht um Milliarden geht“ weiterlesen

“Wir müssen die Zuversicht in uns finden” – Interview mit Albert Wiederspiel

Interview mit dem langjährigen Leiter des Filmfests Albert Wiederspiel, der kürzliche in die SPD eingetreten ist.

Albert Wiederspiel leitete 21 Jahre lang das Filmfest Hamburg, das sich in dieser Zeit zu einem der wichtigsten deutschen Filmfestivals entwickelte und seit 2023 den “Albert-Wiederspiel-Preis” verleiht. Seit Juli ist Albert Wiederspiel Mitglied der SPD Hamburg. „“Wir müssen die Zuversicht in uns finden” – Interview mit Albert Wiederspiel“ weiterlesen

Gratis unterwegs mit Bus und Bahn – So entlasten wir Familien

Wahlversprechen eingelöst: Zum 1. September 2024 kommt das kostenlose Schülerticket.

Am 1. Mai wurde das bundesweit gültige Deutschlandticket ein Jahr alt. Seine Einführung war mutig, innovativ und eine echte Revolution für den ÖPNV. Es ermöglicht bundesweite Mobilität im Nah- und Regionalverkehr zum Preis von nur 49 Euro im Monat. Das Deutschlandticket ist aus dem Alltag der Menschen nicht mehr wegzudenken, weil es einen echten Fortschritt bringt. Es macht den ÖPNV nicht nur für alle günstiger, sondern liefert durch den Wegfall von Sperrzeiten, Zahlgrenzen und Tarifzonen großen Mehrwert. Schwarzfahren aus Versehen gehört der Vergangenheit an. „Gratis unterwegs mit Bus und Bahn – So entlasten wir Familien“ weiterlesen

Auf Europa kommt es an

Berlin direkt: Der Bundestagsabgeordnete Metin Hakverdi über die Herausforderungen im Europa- und Bezirkswahlkampf

Der Wahlkampf befindet sich auf der Zielgeraden – für Europa und die Bezirksversammlungen – und gemeinsam kämpfen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten für starke Hamburger Ergebnisse. Wir müssen den Menschen vermitteln, wie eng unser Wohlstand heute und in Zukunft mit der Notwendigkeit verknüpft ist, auf europäischer Ebene mit einer Stimme zu sprechen – gerade im Verhältnis zu globalen Schwergewichten wie China. „Auf Europa kommt es an“ weiterlesen

Warum wir die Schuldenbremse reformieren müssen

Berlin direkt: Der Bundestagsabgeordnete Niels Annen über die Zukunft der Schuldenbremse

Die Anforderungen an unseren Staat sind in diesen Zeiten immens. Wir müssen mehr in unsere Sicherheit investieren, die Unterstützung für die Ukraine entschieden fortsetzen, unsere Wirtschaft stärken und hin zur Klimaneutralität umbauen und unsere Infrastruktur modernisieren. Im Umbruch brauchen wir zudem einen starken Sozialstaat, der begleitet statt zurücklässt. Dafür brauchen unsere Staatsfinanzen einen entsprechenden Spielraum. Zukunft kostet Geld. „Warum wir die Schuldenbremse reformieren müssen“ weiterlesen

Hamburg steht auf

Interview mit dem Bürgerschaftsabgeordneten Kazim Abaci, einer der Initiatoren der Großkundgebung gegen Rechtsextremismus am 19. Januar auf dem Jungfernstieg

Es ist ein unmissverständliches Zeichen gegen Hass und rechte Ideologien: Überall in Deutschland gehen Menschen auf die Straßen. Auch in Hamburg waren Zehntausende für eine weltoffene und demokratische Gesellschaft unterwegs. Einer der Initiatoren der Großkundgebung am Jungfernstieg: Der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Kazim Abaci. Wir haben mit ihm gesprochen. „Hamburg steht auf“ weiterlesen

Demokratie gibt es nicht umsonst

Berlin direkt: Die Bundestagsabgeordnete Dorothee Martin über den Schutz von Staat und Gesellschaft vor Rechtsextremismus

Hunderttausende Menschen gehen in diesen Wochen auf die Straßen, um gegen Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit aufzustehen. Denn Rechtsextremisten greifen unsere Demokratie an. Sie wollen unseren Zusammenhalt zerstören. Deshalb sind nun alle gefordert, klar und deutlich Stellung zu beziehen: Für Zusammenhalt, für Toleranz und für unser demokratisches Deutschland. „Demokratie gibt es nicht umsonst“ weiterlesen

Gute Politik unter schweren Umständen

Berlin direkt: Die Bundestagsabgeordnete Aydan Özoğuz über die Zwischenbilanz der Bundesregierung

Im Dezember 2021 trat die Ampelkoalition unter Bundeskanzler Olaf Scholz mit einem ambitionierten Fortschrittsprogramm an. Nach 16 Jahren unionsgeführten Regierungen war der Reformbedarf enorm. Der britische Economist titelte zur Wahl in Deutschland provokativ „The mess Merkel leaves behind“ (Der Schlamassel, den Merkel zurücklässt) und zählte seitenlang auf, wie groß der deutsche Reformstau ist. „Gute Politik unter schweren Umständen“ weiterlesen