Abschied von der Groko

Berlin direkt: Der Bundestagsabgeordnete Matthias Bartke über die SPD-Bilanz der letzten vier Regierungsjahre.

Für die Hamburger SPD ist dieser Wahlkampf etwas ganz Besonderes. Unser Kanzlerkandidat ist Olaf Scholz. Er ist einer von uns. Er hat immer noch seine Wohnung in Altona-Altstadt. Und wir setzen im Wahlkampf alles dran, dass er nach Helmut Schmidt der zweite Hamburger Kanzler wird. „Abschied von der Groko“ weiterlesen

Auf Euch kommt es an!

Berlin direkt: Die Bundestagsabgeordnete Aydan Özoğuz über die Herausforderungen des beginnenden Bundestagswahlkampfs

In Kürze startet die Briefwahl und ich möchte die Gelegenheit nutzen, allen Wahlkämpfer:innen für ihren Einsatz beim Plakatieren, beim Verteilen, bei den ersten Präsenzveranstaltungen und Infoständen ganz herzlich zu danken. Wir sind in Hamburg ein gutes Team und kämpfen für gute Ergebnisse in allen sechs Wahlkreisen. „Auf Euch kommt es an!“ weiterlesen

Unsere Mission: Steuergerechtigkeit und ein nachhaltiges Finanzsystem

Berlin direkt: Die Bundestagsabgeordnete Dorothee Martin über eine soziale Finanzpolitik, die das Wohl aller im Blick hat

Am Anfang der 2020er Jahre stehen wir in Hamburg vor gewaltigen Herausforderungen: die Corona-Pandemie und ihre Folgen, der Klimawandel und die wachsende soziale Ungleichheit. Unsere Antwort lautet: große Investitionen in zukunftsfähige Arbeitsplätze, gesellschaftlichen Zusammenhalt und klimaneutrales Wachstum. „Unsere Mission: Steuergerechtigkeit und ein nachhaltiges Finanzsystem“ weiterlesen

Neue Möglichkeiten der Parteiarbeit

Das erste digitale BarCamp der SPD Hamburg-Mitte war ein voller Erfolg.

Außergewöhnliche Zeiten erfordern außergewöhnliche Maßnahmen. Um auch zu Pandemiezeiten abwechslungsreiche politische Veranstaltungen möglich werden zu lassen, entschloss sich der Kreisvorstand der SPD Hamburg-Mitte ein digitales BarCamp auf die Beine zu stellen. Das Besondere eines BarCamps ist, dass es kein vorab festgelegtes Programm mit festen Sprecher:innen gibt: Die Vorträge und Diskussionen werden am Anfang von allen Teilnehmenden mitentwickelt. „Neue Möglichkeiten der Parteiarbeit“ weiterlesen

Für Menschenrechte und gute Arbeit weltweit

Berlin direkt: Der Bundestagsabgeordnete Niels Annen über das neue Lieferkettengesetz

Als Bürgerinnen und Bürger einer Hafenstadt wissen wir in Hamburg längst, was sonst leicht vergessen wird: Unsere Wirtschaft ist global eng vernetzt. Viele Produkte haben tausende Kilometer zurückgelegt, bis sie bei uns im Supermarktregal oder in den Schaufenstern stehen. „Für Menschenrechte und gute Arbeit weltweit“ weiterlesen

Schule in der Corona-Pandemie: Hamburgs Schulpolitik geht auf Nummer sicher

Hamburgs Schulsenator Ties Rabe über die aktuelle Schulpolitik in Zeiten der Corona-Pandemie.

Schule, immer wieder Schule! Man wundert sich, mit welcher Leidenschaft ein Thema diskutiert wird, das aus medizinischer Sicht nicht die größte Gefahr der Corona-Krise ist: 89 Prozent der Corona-Toten sind über 70 Jahre alt, 0,04 Prozent dagegen unter 20. Trotzdem drehen sich gefühlte 89 Prozent der politischen Diskussionen um die Schulen, während wir die stark gefährdeten älteren Menschen aus dem Blick verlieren. Ist das wirklich klug? „Schule in der Corona-Pandemie: Hamburgs Schulpolitik geht auf Nummer sicher“ weiterlesen

Demokratie verteidigen und Wandel gestalten

Berlin direkt: Der Bundestagsabgeordnete Metin Hakverdi über die Antworten der Sozialdemokratie auf Demokratieskepsis und Populismus.

Die Ära Trump ging in den USA mit Gewalt zu Ende. Dutzende Menschen stürmten das Kapitol in Washington. Sie beschmutzten das Wahrzeichen der Demokratie, fünf Menschen starben. Das Land stand unter Schock. Und Noch-Präsident Trump? Er ließ sich zu halbgaren Beschwichtigungen überreden. Unvorstellbar in Deutschland? Im August vergangenen Jahres stürmten Demonstrierende mit Reichsflaggen die Reichstagstreppe. Im November schleusten AfD-Abgeordnete während einer Bundestagsdebatte Störer ins Reichstagsgebäude, die Parlamentsmitglieder bedrängten und beleidigten. „Demokratie verteidigen und Wandel gestalten“ weiterlesen

Juso-Konferenz: Berlin zu Gast in Hamburg

Am 9. & 10. Januar fand die Landesdelegiertenkonferenz der Jusos-Hamburg statt – natürlich digital. Es waren spannende Anträge und hochkarätige Gäste am Start.

Die Konferenz der Jusos-Hamburg fing mit einem Leitantrag zum Wiederaufbau der Bornplatz Synagoge an. Dabei stellten die Jusos klar, dass sie die Bestrebungen zum Wiederaufbau voll und ganz unterstützen. Für die Jusos muss jüdisches Leben wieder offensichtlicher im Stadtbild werden. „Nachdem die Synagoge durch die Nazis zerstört wurde, wird es unbedingt Zeit, die jüdische Geschichte Hamburgs wieder aufleben zu lassen“, so Alexander Mohrenberg, Landesvorsitzender der Jusos Hamburg. „Juso-Konferenz: Berlin zu Gast in Hamburg“ weiterlesen

Für Hamburg und Norddeutschland in Brüssel

Bernd Lange aus Hannover hat im Europaparlament den ganzen Norden im Blick.

Seit der letzten Europawahl vertrete ich im Europäischen Parlament auch Hamburgs Interessen und bin Ansprechpartner für alle Hamburgerinnen und Hamburger. Und das passt gut. Denn meine Arbeitsschwerpunkte im EU-Parlament sind Handels- und Industriepolitik. Seit 2014 bin ich der Vorsitzende des Ausschusses für internationalen Handel (INTA). Dadurch hatte ich über die Jahre schon immer engen Kontakt nach Hamburg, zur Bürgerschaft und zur Partei. Mit meinen Kollegen Christa Randzio-Plath und Knut Fleckenstein habe ich nicht nur in handelspolitischen Themen gut und vertrauensvoll zusammengearbeitet. Noch kurz vor dem zweiten LockDown war ich mit Knut einen ganzen Tag zu Gesprächen im Hamburger Rathaus und im Hamburger Hafen. „Für Hamburg und Norddeutschland in Brüssel“ weiterlesen

Hilfen für Corona-Leidtragende

Berlin direkt: Die Bundestagsabgeordnete Aydan Özoguz über die vom Bundestag beschlossenen Hilfspakete zur Corona-Pandemie.

„Lieber Gott, 2020 hat einen Virus, kannst du es noch einmal neu starten?“ Solche Sprüche und Karikaturen haben uns das ganze Jahr begleitet und klar ist: 2020 wird uns als „Corona-Jahr“ in Erinnerung bleiben. Die Bundesregierung sah sich auch im Herbst wieder gezwungen die dramatisch ansteigenden Infektionszahlen mit Maßnahmen einzudämmen, die uns einiges abverlangen. Dabei sind Masken aufsetzen und Abstand halten das geringste Übel, viele bangen um ihre Existenzen und brauchen Unterstützung. „Hilfen für Corona-Leidtragende“ weiterlesen