Schule in der Corona-Pandemie: Hamburgs Schulpolitik geht auf Nummer sicher

Hamburgs Schulsenator Ties Rabe über die aktuelle Schulpolitik in Zeiten der Corona-Pandemie.

Schule, immer wieder Schule! Man wundert sich, mit welcher Leidenschaft ein Thema diskutiert wird, das aus medizinischer Sicht nicht die größte Gefahr der Corona-Krise ist: 89 Prozent der Corona-Toten sind über 70 Jahre alt, 0,04 Prozent dagegen unter 20. Trotzdem drehen sich gefühlte 89 Prozent der politischen Diskussionen um die Schulen, während wir die stark gefährdeten älteren Menschen aus dem Blick verlieren. Ist das wirklich klug? „Schule in der Corona-Pandemie: Hamburgs Schulpolitik geht auf Nummer sicher“ weiterlesen

Demokratie verteidigen und Wandel gestalten

Berlin direkt: Der Bundestagsabgeordnete Metin Hakverdi über die Antworten der Sozialdemokratie auf Demokratieskepsis und Populismus.

Die Ära Trump ging in den USA mit Gewalt zu Ende. Dutzende Menschen stürmten das Kapitol in Washington. Sie beschmutzten das Wahrzeichen der Demokratie, fünf Menschen starben. Das Land stand unter Schock. Und Noch-Präsident Trump? Er ließ sich zu halbgaren Beschwichtigungen überreden. Unvorstellbar in Deutschland? Im August vergangenen Jahres stürmten Demonstrierende mit Reichsflaggen die Reichstagstreppe. Im November schleusten AfD-Abgeordnete während einer Bundestagsdebatte Störer ins Reichstagsgebäude, die Parlamentsmitglieder bedrängten und beleidigten. „Demokratie verteidigen und Wandel gestalten“ weiterlesen

Juso-Konferenz: Berlin zu Gast in Hamburg

Am 9. & 10. Januar fand die Landesdelegiertenkonferenz der Jusos-Hamburg statt – natürlich digital. Es waren spannende Anträge und hochkarätige Gäste am Start.

Die Konferenz der Jusos-Hamburg fing mit einem Leitantrag zum Wiederaufbau der Bornplatz Synagoge an. Dabei stellten die Jusos klar, dass sie die Bestrebungen zum Wiederaufbau voll und ganz unterstützen. Für die Jusos muss jüdisches Leben wieder offensichtlicher im Stadtbild werden. „Nachdem die Synagoge durch die Nazis zerstört wurde, wird es unbedingt Zeit, die jüdische Geschichte Hamburgs wieder aufleben zu lassen“, so Alexander Mohrenberg, Landesvorsitzender der Jusos Hamburg. „Juso-Konferenz: Berlin zu Gast in Hamburg“ weiterlesen

Für Hamburg und Norddeutschland in Brüssel

Bernd Lange aus Hannover hat im Europaparlament den ganzen Norden im Blick.

Seit der letzten Europawahl vertrete ich im Europäischen Parlament auch Hamburgs Interessen und bin Ansprechpartner für alle Hamburgerinnen und Hamburger. Und das passt gut. Denn meine Arbeitsschwerpunkte im EU-Parlament sind Handels- und Industriepolitik. Seit 2014 bin ich der Vorsitzende des Ausschusses für internationalen Handel (INTA). Dadurch hatte ich über die Jahre schon immer engen Kontakt nach Hamburg, zur Bürgerschaft und zur Partei. Mit meinen Kollegen Christa Randzio-Plath und Knut Fleckenstein habe ich nicht nur in handelspolitischen Themen gut und vertrauensvoll zusammengearbeitet. Noch kurz vor dem zweiten LockDown war ich mit Knut einen ganzen Tag zu Gesprächen im Hamburger Rathaus und im Hamburger Hafen. „Für Hamburg und Norddeutschland in Brüssel“ weiterlesen

Hilfen für Corona-Leidtragende

Berlin direkt: Die Bundestagsabgeordnete Aydan Özoguz über die vom Bundestag beschlossenen Hilfspakete zur Corona-Pandemie.

„Lieber Gott, 2020 hat einen Virus, kannst du es noch einmal neu starten?“ Solche Sprüche und Karikaturen haben uns das ganze Jahr begleitet und klar ist: 2020 wird uns als „Corona-Jahr“ in Erinnerung bleiben. Die Bundesregierung sah sich auch im Herbst wieder gezwungen die dramatisch ansteigenden Infektionszahlen mit Maßnahmen einzudämmen, die uns einiges abverlangen. Dabei sind Masken aufsetzen und Abstand halten das geringste Übel, viele bangen um ihre Existenzen und brauchen Unterstützung. „Hilfen für Corona-Leidtragende“ weiterlesen

Die Weichen für den Haushaltsplan 2021/2022 sind gestellt

Gerade in Zeiten der Corona-Krise muss Hamburgs Haushaltsplan gut durchdacht sein. Finanzsenator Andreas Dressel über das Ergebnis der Beratungen des Senats.

Die Bewältigung der Corona-Krise und ihre wirtschaftlichen Folgen bildeten den maßgeblichen Rahmen für die dreitägigen Haushaltsberatungen des Senats. Knapp 35 Milliarden Euro sollen für die beiden kommenden Jahre zur Verfügung gestellt werden. Und zwar weiterhin unter Einhaltung der Schuldenbremse mit ihren Sondertatbeständen. Aufgrund einer vorausschauenden und auf Langfristigkeit ausgelegten Haushalts- und Finanzpolitik bleibt die Stadt handlungsfähig – trotz Corona-Krise und trotz geringerer Steuereinnahmen. „Die Weichen für den Haushaltsplan 2021/2022 sind gestellt“ weiterlesen

Der Marie-Schlei-Verein hilft – und bittet um Spenden

Der Marie-Schlei-Verein setzt sich weltweit für die Teilhabe von Frauen ein. Zu meinem Geburtstag wünsche ich mir viele Spenden!

Nicaragua zählt zu den ärmsten Ländern der Welt. Es ist agrarisch geprägt und leidet unter der politischen Krise, die sich inzwischen auch zu einer Wirtschaftskrise entwickelt hat. Menschen-, Frauenrechte und Rechtsstaatlichkeit sind in Gefahr. Frauen in Nicaragua leben gefährlich. Ihr Armutsanteil ist doppelt so hoch und 90% haben mindestens ein Mal in ihrem Leben männliche Gewalt erfahren, jede zweite Frau ist von häuslicher Gewalt betroffen und jede vierte Frau bereits einmal Opfer sexueller Gewalt geworden. „Der Marie-Schlei-Verein hilft – und bittet um Spenden“ weiterlesen

Sie wird 80!

Die Grande Dame der Hamburger Sozialdemokratie feiert ihren 80. Geburtstag – und die ganze SPD gratuliert!

Wenige Stichworte würden genügen, schon würdet ihr alle wissen, wer gemeint ist – auch ohne Foto: rot von Kopf bis Fuß, innerlich wie äußerlich. Hartnäckige und niemals nachlassende Kämpferin für die Rechte der Frauen hier und in anderen Teilen der Welt, überzeugte Europäerin mit Herz, Seele und Verstand. „Sie wird 80!“ weiterlesen

Der Bundestag in Zeiten von Corona

Berlin direkt: Der Bundestagsabgeordnete Matthias Bartke berichtet über die parlamentarische Arbeit in Zeiten der Pandemie.

Deutschland ist bislang relativ glimpflich durch die Krise gekommen. Hierfür gibt es zwei zentrale Gründe: Erstens hat die Politik unverzüglich reagiert und alle Maßnahmen eng mit den führenden Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern des Landes abgestimmt. Und zweitens vertraut der ganz überwiegende Teil der Bevölkerung der Politik in dieser Frage und hält sich an die Regeln – vor allem an die Maskenpflicht. „Der Bundestag in Zeiten von Corona“ weiterlesen

Mit Vielfalt die ganze Stadt im Blick

Die neue SPD-Bürgerschaftsfraktion startet sehr gut aufgestellt und selbstbewusst in eine Wahlperiode großer Herausforderungen.

Erfolgreiche Politik ist immer Teamarbeit. Das hat unsere Partei einmal mehr im zurückliegenden Wahlkampf bewiesen. Gemeinsam haben wir mit Verstand, viel Leidenschaft und Kampfgeist gezeigt, dass Hamburg nach wie vor das Herz der Sozialdemokratie ist. „Mit Vielfalt die ganze Stadt im Blick“ weiterlesen