Für Hamburg und Norddeutschland in Brüssel

Bernd Lange aus Hannover hat im Europaparlament den ganzen Norden im Blick.

Seit der letzten Europawahl vertrete ich im Europäischen Parlament auch Hamburgs Interessen und bin Ansprechpartner für alle Hamburgerinnen und Hamburger. Und das passt gut. Denn meine Arbeitsschwerpunkte im EU-Parlament sind Handels- und Industriepolitik. Seit 2014 bin ich der Vorsitzende des Ausschusses für internationalen Handel (INTA). Dadurch hatte ich über die Jahre schon immer engen Kontakt nach Hamburg, zur Bürgerschaft und zur Partei. Mit meinen Kollegen Christa Randzio-Plath und Knut Fleckenstein habe ich nicht nur in handelspolitischen Themen gut und vertrauensvoll zusammengearbeitet. Noch kurz vor dem zweiten LockDown war ich mit Knut einen ganzen Tag zu Gesprächen im Hamburger Rathaus und im Hamburger Hafen.

Pflege wichtiger Handelsbeziehungen

In den letzten Wochen war ich intensiv in Verhandlungen über Handelsbeziehungen zu drei wichtigen Handelspartnern Hamburgs involviert. Mit China gibt es eine vorläufige Einigung über ein Investitionsabkommen, das deutschen Unternehmen bessere Bedingungen und mehr Rechtssicherheit in China gibt. Nun geht es um die Umsetzung: Wir wollen weitere Schritte zur Verbesserung der Arbeitnehmerrechte und zum Verbot von Zwangsarbeit einbauen. Heiligabend gab es zu guter Letzt, nach langen, nervenaufreibenden Verhandlungen, noch eine Einigung mit Großbritannien über einen Handelsvertrag. Damit ist ein harter Brexit verhindert und auch für Hamburg ist nun klar, wie die Beziehungen sich im Rahmen des Vertrages weiterentwickeln können, auch wenn es in der ersten Zeit noch etwas rumpelt. Und mit den USA und der neuen Regierung um Präsident Biden versuchen wir eine neue Partnerschaft aufzubauen und Konflikte zu lösen, wie die Auseinandersetzung um Airbus und Boeing.

Gerechte Gestaltung der Globalisierung

Aktuell beraten wir gerade über die Neuausrichtung der EU-Handelspolitik in der veränderten globalen Welt. Ein für Deutschland und natürlich besonders für Hamburg wichtiges Thema. Wir brauchen eine aktivere Rolle Europas, faire Standards und Regeln zur gerechten Gestaltung der Globalisierung. Mein Ziel ist es, mit kluger Politik und Handelsabkommen die Lebensbedingungen von Menschen weiter zu verbessern. Dazu brauchen wir regelbasierten, nachhaltigen und fairen Handel und auch ein verbindliches EU-Lieferkettengesetz, damit Arbeitnehmerrechte- und Umweltstandards eingehalten und Wohlstandsgewinne gerecht verteilt werden.

Solidarischer Weg aus der Krise

Wir stehen gemeinsam – Europa und Deutschland – vor großen Herausforderungen, nicht nur durch die Corona-Pandemie. Ebenso bleibt die große Herausforderung der Klimakrise. Der Wiederaufbaufonds „Next Generation“ ist ein guter Schritt für einen solidarischen Weg aus der Krise, zum Wiederaufbau und zur Erneuerung. Der Umbau der Industrie kann somit gestaltet werden. Es ist für mich klar, dass dieser Prozess nur mit den Menschen in den Betrieben erfolgreich sein kann. Arbeit und Umwelt ist mein Ding, Klimaschutz muss auch Klimagerechtigkeit heißen. Ein wichtiger Schritt für den Umbau ist die Umstellung von Kohle und Gas auf aus erneuerbaren Energien hergestellten Wasserstoff, auch in Hamburg gibt es dazu viele gute Ansätze. Erzeugung und Import von grünem Wasserstoff hat meine Unterstützung.

Persönliches

Und zum Schluss noch etwas Persönliches. Ich wohne jetzt in Hannover, aufgewachsen bin ich in Varel, im Landkreis Friesland. Meine Eltern waren selbstständige Tankstellenkaufleute und sonntags sind meine Eltern oft mit mir nach Hamburg gefahren, was ich sehr genossen habe. Auch heute zieht es mich immer wieder in die schönste Stadt der Welt. Wichtig ist mir außerdem, dass ich fast genauso lang, wie ich SPD-Mitglied bin, der IG Metall angehöre. Partei- und Gewerkschaftsmitgliedschaft gehören für mich zusammen.

Immer auf dem Laufenden

Alle 14 Tage berichte ich in meinem Newsletter „Europa-Info“ direkt aus Brüssel über die aktuellen europapolitischen Themen mit einem Schwerpunkt auf Handelspolitik. Abonniert werden kann der Newsletter unter bernd-lange.de/newsletter. Mehr Infos gibt’s auf meiner Website. Mein Büro in Hannover erreicht ihr unter mail@bernd-lange.de und 0511-1674210.

Der Autor

Bernd Lange aus Hannover sitzt mit Unterbrechung seit 1994 für die SPD als Abgeordneter im Europäischen Parlament. Seit 2014 ist er dort Vorsitzender des Ausschusses für Internationalen Handel. Seit 2019 vertritt er auch die Interessen der Freien und Hansestadt Hamburg im Europaparlament.

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