Wiederaufbau der Bornplatzsynagoge

Metin Hakverdi ist Mit-Initiator der Kampagne „Nein zu Antisemitismus. Ja zur Bornplatzsynagoge.“ und wünscht sich breite Unterstützung.

Gemeinsam rufen wir zu einer Unterstützungsaktion auf. Die Kampagne „Nein zu Antisemitismus. Ja zur Bornplatzsynagoge.“ läuft noch bis zum 27. Januar 2021, dem internationalen Holocaust-Gedenktag. „Wiederaufbau der Bornplatzsynagoge“ weiterlesen

Lobbyregister: Scheinwerfer für politische Interessenvertretung

Das Lobbyregister ist überfällig. Gemeinsam mit seinem MdB-Kollegen Dirk Wiese aus NRW berichtet Matthias Bartke über den Stand der Dinge.

Seit zehn Jahren fordert die SPD-Bundestagsfraktion die Einführung eines verbindlichen und effektiven Lobbyregisters. Nicht zuletzt der Fall von Philipp Amthor hat gezeigt: Wir müssen die Transparenzregeln im parlamentarischen Bereich verbessern. „Lobbyregister: Scheinwerfer für politische Interessenvertretung“ weiterlesen

Die Weichen für den Haushaltsplan 2021/2022 sind gestellt

Gerade in Zeiten der Corona-Krise muss Hamburgs Haushaltsplan gut durchdacht sein. Finanzsenator Andreas Dressel über das Ergebnis der Beratungen des Senats.

Die Bewältigung der Corona-Krise und ihre wirtschaftlichen Folgen bildeten den maßgeblichen Rahmen für die dreitägigen Haushaltsberatungen des Senats. Knapp 35 Milliarden Euro sollen für die beiden kommenden Jahre zur Verfügung gestellt werden. Und zwar weiterhin unter Einhaltung der Schuldenbremse mit ihren Sondertatbeständen. Aufgrund einer vorausschauenden und auf Langfristigkeit ausgelegten Haushalts- und Finanzpolitik bleibt die Stadt handlungsfähig – trotz Corona-Krise und trotz geringerer Steuereinnahmen. „Die Weichen für den Haushaltsplan 2021/2022 sind gestellt“ weiterlesen

Mitgliederbeirat der SPD – Eine Chance zum Gestalten

Unlängst tagte zum ersten Mal der Mitgliederbeirat der SPD. Für Hamburg wurde Dana Dregenuß ausgewählt. Sie berichtet exklusiv, wie sie das erste digitale Treffen erlebt hat.

Der neu ins Leben gerufene Mitgliederbeirat der SPD wurde vielfach diskutiert und als komplett neues Konzept konnte sich wohl kaum jemand außerhalb der Initiatoren so wirklich etwas darunter vorstellen. „Mitgliederbeirat der SPD – Eine Chance zum Gestalten“ weiterlesen

Olaf Scholz: Hoffnungsland

Buchbesprechung – Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz hat sein erstes Buch geschrieben: „Hoffnungsland – Eine neue deutsche Wirklichkeit“.

Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz ist unter die Buchautoren gegangen. Sein Werk mit dem Titel „Hoffnungsland – Eine neue deutsche Wirklichkeit“ ist ab sofort im Buchhandel erhältlich und erscheint im Verlag Hoffmann und Campe. „Olaf Scholz: Hoffnungsland“ weiterlesen