Kategorie: Debatte

Die aktuelle Berichterstattung zum PUA Cum-Ex (Stern/Abendblatt) – vor allem die Behauptung vom Verschwinden oder gar von der Entwendung zweier Laptops – kann und sollte so nicht stehen gelassen werden. Milan Pein und Steffen Jänicke stellen die Behauptungen richtig. „Klarstellung zur aktuellen Berichterstattung zum PUA Cum-Ex“ weiterlesen

Die Köhlbrandbrücke bewegt derzeit viele Gemüter. Für viele Hamburgerinnen und Hamburger ist die Köhlbrandbrücke ein stolzes Wahrzeichen, aber für den Hafen und die Hamburger Wirtschaft ist sie noch viel mehr – sie ist seine lebenswichtige Schlagader. Der Bau der Köhlbrandbrücke 1974 hat eine strategische Entwicklung großen Ausmaßes angestoßen, insbesondere im Westen des Hamburger Hafens mit drei von vier Containerterminals. Ohne die Brücke wäre der Hafen heute ein anderer. „Fakten zur Köhlbrandbrücke und den Planungen zur neuen Köhlbrandquerung“ weiterlesen

Wer sich einer politischen Gruppe anschließt, hat meist bestimmte Erwartungen: mitmachen und mitgestalten. Um dem gerecht zu werden, müssen Parteien neue Wege der Beteiligung schaffen. Der digitale Distrikt Dockland interessiert sich dafür, wie man mit digitalen und innovativen Formaten mehr Mitwirkungsmöglichkeiten für Mitglieder und die Außenwelt schaffen kann. „Dockland schraubt an der Partei der Zukunft“ weiterlesen

Unter dem Motto OutInChurch – Für eine Kirche ohne Angst haben sich zahlreiche Mitarbeitende der Katholischen Kirche zusammengeschlossen, die sich unter anderem als lesbisch, schwul, bi, trans*, inter, queer und non-binär identifizieren.  In einem Manifest haben sie ihre Forderungen an die Kirche formuliert. „Solidarität mit OutInChurch“ weiterlesen

Seit heute Nacht gibt es wieder Krieg inmitten Europas. Mit Bestürzung und Fassungslosigkeit haben wir die Nachrichten vom russischen Angriff auf die Ukraine und das Vorrücken auf die Hauptstadt Kiew aufgenommen. „Krieg bedeutet immer Not, immer Zerstörung und unsägliches Leid“ weiterlesen

Der Aufmarsch russischer Truppen erhöht die Gefahr eines Krieges auf dem europäischen Kontinent. Zwar ist es ein gutes Zeichen, dass Wladimir Putin beim Besuch von Olaf Scholz in Moskau betont hat, den Weg der diplomatischen Verhandlungen gehen zu wollen, und ein Teil der Truppen abgezogen werden soll. Doch bis diesen Ankündigungen Taten folgen, bleibt die Lage ernst. „Deutschland steht eng an der Seite der Ukraine“ weiterlesen

Die Coronapandemie verstärkt soziale Ungerechtigkeit und Ungleichheit. Das stellt unter anderem der neue Oxfam-Bericht 2022 fest. Dabei wurde der 20. Februar als Welttag der sozialen Gerechtigkeit bereits 2009 durch die UN eingeführt. „Soziale Gerechtigkeit in Zeiten der Coronapandemie“ weiterlesen

Die Pandemie traf und trifft Frauen besonders hart: Homeschooling, Arbeitsplatzverlust, Kurzarbeitergeld – aber nicht für Minijobber –, häusliche Gewalt, Vereinsamung. In unserem Zukunftsprogramm geht es um das Ehegattensplitting, die Rente, die Prävention und Bekämpfung von häuslicher Gewalt, die Parität und noch mehr. Das sind konkrete Verbesserungen für die Frauen, die wir für den Wahlkampf nutzen müssen. „40 Millionen Frauen dürfen wählen – 40 Millionen Gelegenheiten, die Gleichstellungspolitik der SPD bekannt zu machen“ weiterlesen

Die explosionsartigen Vermehrungen von Gewalt gegen Frauen und Mütter sind weltweit auch eine Folge der Covid-19-Pandemie. Alle Regierungen sind aufgerufen, häusliche Gewalt gegen Frauen einzudämmen. Die Erfahrungen in Deutschland und Europa sind dramatisch, da die Gewalt zugenommen hat. „Frauenschutz ist Menschenschutz auch in Corona-Zeiten“ weiterlesen