Bundeshaushalt 2024 – Die Hamburg-Liste

Der Bundeshaushalt 2024 ist beschlossen. Zu den Ergebnissen für Hamburg hat MdB Metin Hakverdi eine Auswahl an Projekten in einer “Hamburg-Liste” zusammengestellt.

Traditionell zur Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages und somit zum Ende der Haushaltsverhandlungen hier die Hamburg-Liste. Sie enthält Einrichtungen und Projekte entweder aus Hamburg und mit besonderer Bedeutung für Hamburg, deren Förderung über den Bundeshaushalt 2024 beschlossen wurde. „Bundeshaushalt 2024 – Die Hamburg-Liste“ weiterlesen

Klarstellung zur aktuellen Berichterstattung zum PUA Cum-Ex

Milan Pein, SPD-Obmann und Steffen Jänicke, Leiter des Arbeitsstabs PUA Cum-Ex äußern sich zur Berichterstattung vom Wochenende.

Die aktuelle Berichterstattung zum PUA Cum-Ex (Stern/Abendblatt) – vor allem die Behauptung vom Verschwinden oder gar von der Entwendung zweier Laptops – kann und sollte so nicht stehen gelassen werden. Milan Pein und Steffen Jänicke stellen die Behauptungen richtig. „Klarstellung zur aktuellen Berichterstattung zum PUA Cum-Ex“ weiterlesen

Drei Links zum Wochenende: Podcasts hören und wählen gehen

Ein wenig Wochenendlektüre gefällig? Wir hätten diesmal den Kanzler bei Rappern, den ersten Bürgermeister bei guten Leuden und Gründe zum wählen.

Kurz vor dem Wochenende präsentieren wir drei lesenswerte (beziehungsweise diesmal hörenswerte) und in der ein oder anderen Weise politisch relevante Netzfundstücke. In der Kalenderwoche 38 sind es drei Podcast-Sendungen, einmal mit dem Bundeskanzler, der ein Versprechen einlöst, einmal mit dem Ersten Bürgermeister, der zum Jubiläum kommt und schließlich mit zwei Autor*innen einer Studie zum Wahlverhalten im Norden. „Drei Links zum Wochenende: Podcasts hören und wählen gehen“ weiterlesen

Fakten zur MSC-Beteiligung an der Hafenbetreibergesellschaft HHLA AG

Dieses Factsheet mit Informationen von Wirtschaftsbehörde und Finanzbehörde beantwortet die aktuell diskutierten Fragen zur Zukunft der HHLA.

Am 13. September hat der Hamburger Senat eine strategische Beteiligung der weltgrößten Containerreederei, der Mediterranean Shipping Company (MSC), an der Hafenbetreibergesellschaft HHLA AG angekündigt. Vorausgegangen waren Verhandlungen mit unterschiedlichen Partnern. Die Vereinbarung mit MSC wurde sorgfältig vorbereitet, sie bietet von allen Optionen die besten Konditionen für das Unternehmen HHLA und die Hafenstadt Hamburg. Es ist allen Beteiligten wichtig, die Entscheidung anhand objektiver Kriterien zu treffen, die für diesen Weg sprechen. „Fakten zur MSC-Beteiligung an der Hafenbetreibergesellschaft HHLA AG“ weiterlesen

Deine Stadt, deine Zukunft

Die sozialpolitische Sprecherin der SPD Fraktion Hamburg Ksenija Bekeris erklärt, wie wir Hamburg als familienfreundliche Stadt voranbringen.

Unsere Stadt ist für Kinder und Jugendliche ein großartiger Ort zum Aufwachsen. Die Welt erkunden, den ersten Schultag erleben, Freundschaften schließen und die ersten Schritte ins Leben unternehmen: Hamburg bietet jungen Menschen und ihren Familien alle Möglichkeiten zur Entfaltung. „Deine Stadt, deine Zukunft“ weiterlesen

Fokus auf unsere Sicherheit

Berlin direkt: Der Bundestagsabgeordnete Falko Droßmann über die Zukunft der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik

Berlin direkt – und trotzdem liegen zwischen dem Moment, in denen ich diese Zeilen schreibe und dem Moment, in dem ihr sie lest, tage- und nächtelange Diskussionen und schwierige Entscheidungen. Der Grund liegt in den Haushaltsberatungen, die in diesen Tagen starten. Die Bundesregierung hat dem Parlament einen Entwurf vorgelegt, der Ausgaben in Höhe von 445,7 Milliarden Euro vorsieht. Das sind 6,4 % beziehungsweise rund 30 Milliarden Euro weniger als im Jahr zuvor. „Fokus auf unsere Sicherheit“ weiterlesen

Die SPD Hamburg ist eine gesunde und tatkräftige Partei

Der neue Landesgeschäftsführer der SPD Hamburg Dietmar Molthagen im Gespräch

Dr. Dietmar Molthagen ist seit dem 1. Juni 2023 der neue Landesgeschäftsführer der SPD Hamburg. Zuvor war er als Leiter des Julius-Leber-Forums für die Friedrich-Ebert-Stiftung in Hamburg, Bremen und Schleswig-Holstein tätig. Im Interview berichtet er, wie er sich bisher eingelebt hat und mit welchen Plänen und Ideen er in die Zukunft blickt. „Die SPD Hamburg ist eine gesunde und tatkräftige Partei“ weiterlesen

Fakten zur Köhlbrandbrücke und den Planungen zur neuen Köhlbrandquerung

Der Fachsprecher für Wirtschaft der SPD-Bürgerschaftsfraktion beantwortet in diesem Factsheet die aktuell diskutierten Fragen zur Zukunft der Köhlbrandbrücke.

Die Köhlbrandbrücke bewegt derzeit viele Gemüter. Für viele Hamburgerinnen und Hamburger ist die Köhlbrandbrücke ein stolzes Wahrzeichen, aber für den Hafen und die Hamburger Wirtschaft ist sie noch viel mehr – sie ist seine lebenswichtige Schlagader. Der Bau der Köhlbrandbrücke 1974 hat eine strategische Entwicklung großen Ausmaßes angestoßen, insbesondere im Westen des Hamburger Hafens mit drei von vier Containerterminals. Ohne die Brücke wäre der Hafen heute ein anderer. „Fakten zur Köhlbrandbrücke und den Planungen zur neuen Köhlbrandquerung“ weiterlesen

Taiwan: Modern, faszinierend und bedroht

Hamburgs Juso-Vorsitzender Tom Hinzmann hat als Teil einer Delegation Taiwan bereist. Hier erzählt er von seinen Erfahrungen.

35 Grad Celsius, 75 Prozent Luftfeuchtigkeit, leicht bewölkt. Als sich die Ausgangstüren des Terminal 1 in Taipeh-City öffnen, wird mir endgültig bewusst, dass ich europäischen Boden nun wirklich verlassen habe. Selten war ich auf eine Reise so gut vorbereitet wie auf diese: Seit Jahren setze ich mich als Hobby mit dem Land Taiwan und dessen Geschichte, Kultur und Politik auseinander. „Taiwan: Modern, faszinierend und bedroht“ weiterlesen

Zeitenwende auch im globalen Süden

Berlin direkt: Der Bundestagsabgeordnete Metin Hakverdi über die wichtige Zusammenarbeit zwischen Europa und Südamerika

Je länger der Krieg in der Ukraine andauert, desto mehr zeigt sich, wie fundamental Recht Olaf Scholz hatte, als er in seiner Rede im Bundestag den Begriff der Zeitenwende geprägt hat. Ihre Bedeutung zeigt sich auch in der globalen Dimension. So stellt sie unsere Beziehung zu jenen Entwicklungs- und Schwellenländern auf den Prüfstand, die heute unter dem Begriff „Globaler Süden“ verstanden werden. „Zeitenwende auch im globalen Süden“ weiterlesen