Hamburg steht auf

Interview mit dem Bürgerschaftsabgeordneten Kazim Abaci, einer der Initiatoren der Großkundgebung gegen Rechtsextremismus am 19. Januar auf dem Jungfernstieg

Es ist ein unmissverständliches Zeichen gegen Hass und rechte Ideologien: Überall in Deutschland gehen Menschen auf die Straßen. Auch in Hamburg waren Zehntausende für eine weltoffene und demokratische Gesellschaft unterwegs. Einer der Initiatoren der Großkundgebung am Jungfernstieg: Der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Kazim Abaci. Wir haben mit ihm gesprochen. „Hamburg steht auf“ weiterlesen

Demokratie gibt es nicht umsonst

Berlin direkt: Die Bundestagsabgeordnete Dorothee Martin über den Schutz von Staat und Gesellschaft vor Rechtsextremismus

Hunderttausende Menschen gehen in diesen Wochen auf die Straßen, um gegen Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit aufzustehen. Denn Rechtsextremisten greifen unsere Demokratie an. Sie wollen unseren Zusammenhalt zerstören. Deshalb sind nun alle gefordert, klar und deutlich Stellung zu beziehen: Für Zusammenhalt, für Toleranz und für unser demokratisches Deutschland. „Demokratie gibt es nicht umsonst“ weiterlesen

“Wir müssen reden” – SPD-Abgeordnete auf Bildungsreise in das jüdische New York

Die Bürgerschaftsabgeordnete Vanessa Mohnke berichtet über ihren Besuch in New York im Rahmen einer Bildungsreise über die Vielfalt jüdischen Lebens.

Gemeinsam mit einer Gruppe Hamburgerinnen und Hamburger und dem Antisemitismusbeauftragten der Freien und Hansestadt Hamburg, Stefan Hensel, durfte ich Anfang Februar zu einer Bildungsreise nach New York City aufbrechen, um die Vielfalt des jüdischen Lebens in all seinen Facetten kennenzulernen und mit unterschiedlichen jüdischen und nicht-jüdischen Organisationen ins Gespräch zu kommen. „“Wir müssen reden” – SPD-Abgeordnete auf Bildungsreise in das jüdische New York“ weiterlesen

Haushalt 2024: Ein Paket für zukunftsfeste Finanzen, soziale Sicherheit und Zukunftsinvestitionen

Das Bundeskabinett hat sich am 20. Dezember mit dem Beschluss der Koalitionsparteien für den Haushalt 2024 befasst. Dieses Papier fasst die Einigung zusammen.

Die Maßnahmen sehen vor, dass die Bürgerinnen und Bürger steuerlich erheblich entlastet werden. Ziel ist, diese spätestens Ende Januar im Bundestag zu beschließen. „Haushalt 2024: Ein Paket für zukunftsfeste Finanzen, soziale Sicherheit und Zukunftsinvestitionen“ weiterlesen

Gute Politik unter schweren Umständen

Berlin direkt: Die Bundestagsabgeordnete Aydan Özoğuz über die Zwischenbilanz der Bundesregierung

Im Dezember 2021 trat die Ampelkoalition unter Bundeskanzler Olaf Scholz mit einem ambitionierten Fortschrittsprogramm an. Nach 16 Jahren unionsgeführten Regierungen war der Reformbedarf enorm. Der britische Economist titelte zur Wahl in Deutschland provokativ „The mess Merkel leaves behind“ (Der Schlamassel, den Merkel zurücklässt) und zählte seitenlang auf, wie groß der deutsche Reformstau ist. „Gute Politik unter schweren Umständen“ weiterlesen

Für Hamburg nach Europa – Interview mit Laura Frick

Laura Frick, Spitzenkandidatin der SPD Hamburg für die Europawahl 2024, im Interview

Am 10. November 2023 hat der Landesparteitag der SPD Hamburg die 31-jährige Wandsbekerin Laura Frick als Kandidatin für die Europawahl 2024 nominiert. Im Interview betont sie die Bedeutung der kommenden Wahl und umreißt ihre Ziele für Europa. „Für Hamburg nach Europa – Interview mit Laura Frick“ weiterlesen

Bundeshaushalt 2024 – Die Hamburg-Liste

Der Bundeshaushalt 2024 ist beschlossen. Zu den Ergebnissen für Hamburg hat MdB Metin Hakverdi eine Auswahl an Projekten in einer “Hamburg-Liste” zusammengestellt.

Traditionell zur Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages und somit zum Ende der Haushaltsverhandlungen hier die Hamburg-Liste. Sie enthält Einrichtungen und Projekte entweder aus Hamburg und mit besonderer Bedeutung für Hamburg, deren Förderung über den Bundeshaushalt 2024 beschlossen wurde. „Bundeshaushalt 2024 – Die Hamburg-Liste“ weiterlesen

Klarstellung zur aktuellen Berichterstattung zum PUA Cum-Ex

Milan Pein, SPD-Obmann und Steffen Jänicke, Leiter des Arbeitsstabs PUA Cum-Ex äußern sich zur Berichterstattung vom Wochenende.

Die aktuelle Berichterstattung zum PUA Cum-Ex (Stern/Abendblatt) – vor allem die Behauptung vom Verschwinden oder gar von der Entwendung zweier Laptops – kann und sollte so nicht stehen gelassen werden. Milan Pein und Steffen Jänicke stellen die Behauptungen richtig. „Klarstellung zur aktuellen Berichterstattung zum PUA Cum-Ex“ weiterlesen

Drei Links zum Wochenende: Podcasts hören und wählen gehen

Ein wenig Wochenendlektüre gefällig? Wir hätten diesmal den Kanzler bei Rappern, den ersten Bürgermeister bei guten Leuden und Gründe zum wählen.

Kurz vor dem Wochenende präsentieren wir drei lesenswerte (beziehungsweise diesmal hörenswerte) und in der ein oder anderen Weise politisch relevante Netzfundstücke. In der Kalenderwoche 38 sind es drei Podcast-Sendungen, einmal mit dem Bundeskanzler, der ein Versprechen einlöst, einmal mit dem Ersten Bürgermeister, der zum Jubiläum kommt und schließlich mit zwei Autor*innen einer Studie zum Wahlverhalten im Norden. „Drei Links zum Wochenende: Podcasts hören und wählen gehen“ weiterlesen

Fakten zur MSC-Beteiligung an der Hafenbetreibergesellschaft HHLA AG

Dieses Factsheet mit Informationen von Wirtschaftsbehörde und Finanzbehörde beantwortet die aktuell diskutierten Fragen zur Zukunft der HHLA.

Am 13. September hat der Hamburger Senat eine strategische Beteiligung der weltgrößten Containerreederei, der Mediterranean Shipping Company (MSC), an der Hafenbetreibergesellschaft HHLA AG angekündigt. Vorausgegangen waren Verhandlungen mit unterschiedlichen Partnern. Die Vereinbarung mit MSC wurde sorgfältig vorbereitet, sie bietet von allen Optionen die besten Konditionen für das Unternehmen HHLA und die Hafenstadt Hamburg. Es ist allen Beteiligten wichtig, die Entscheidung anhand objektiver Kriterien zu treffen, die für diesen Weg sprechen. „Fakten zur MSC-Beteiligung an der Hafenbetreibergesellschaft HHLA AG“ weiterlesen