Autor: Falko Droßmann

Es ist für niemanden mehr zu übersehen: Die humanitäre Lage in Gaza ist katastrophal. Millionen Menschen sind ohne ausreichenden Zugang zu Wasser, Nahrung und medizinischer Versorgung. Die wenigen noch intakten Krankenhäuser arbeiten am Limit, besonders leiden – wie in jedem Krieg – die Kinder. Die Zivilbevölkerung trägt die Last des Konflikts – und ihr Leid muss nicht nur erwähnt, sondern auch konsequent in politisches Handeln übersetzt werden. „Humanitäre Hilfe ist jetzt das dringlichste“ weiterlesen

Der Vorschlag der Bundesregierung für den Haushalt steht: 481 Milliarden Euro Ausgaben sind für das Jahr 2025 geplant. In den nächsten Wochen liegt es an uns Abgeordneten, Änderungen vorzunehmen, was mit unseren Koalitionspartnern viele Diskussionen erwarten lässt. „Wenn es mal nicht um Milliarden geht“ weiterlesen

Berlin direkt – und trotzdem liegen zwischen dem Moment, in denen ich diese Zeilen schreibe und dem Moment, in dem ihr sie lest, tage- und nächtelange Diskussionen und schwierige Entscheidungen. Der Grund liegt in den Haushaltsberatungen, die in diesen Tagen starten. Die Bundesregierung hat dem Parlament einen Entwurf vorgelegt, der Ausgaben in Höhe von 445,7 Milliarden Euro vorsieht. Das sind 6,4 % beziehungsweise rund 30 Milliarden Euro weniger als im Jahr zuvor. „Fokus auf unsere Sicherheit“ weiterlesen

„Wir werden im ersten Jahr der neuen Bundesregierung eine umfassende Nationale Sicherheitsstrategie vorlegen“ – so unsere Vorstellungen zu Beginn der jetzigen Wahlperiode. Zum damaligen Zeitpunkt schien die Welt zwar nicht einfach, aber gewohnt. Die Bundewehr war mit Tausenden von Soldat:innen in mehr als einem Dutzend Auslandseinsätze vertreten, der politische Westen war gerade in Afghanistan gescheitert. Wir hatten spätestens zu diesem Zeitpunkt festgestellt, dass die Bemühungen Deutschlands oder der EU mitunter von beeindruckender Kurzsichtigkeit geprägt waren. Mit einer abgestimmten und werteorientierten Politik wollten wir unser Handeln gemeinsam mit unseren Partnern effektiver und wirkungsvoller gestalten. Tatsächlich gab es aber kaum abgestimmtes Vorgehen der verschiedenen Ressorts. „Mut zum Frieden“ weiterlesen

Ich möchte meinen kleinen Bericht als frisch gewählter Bundestagsabgeordneter mit einem großen Dankeschön an Euch alle beginnen. Wir haben in Hamburg einen fulminanten Wahlkampf hingelegt, der so nur mit der Unterstützung der vielen engagierten Genoss:innen vor Ort möglich war. „Aufbruch in eine neue Zeit“ weiterlesen