Hilfen für Corona-Leidtragende

Berlin direkt: Die Bundestagsabgeordnete Aydan Özoguz über die vom Bundestag beschlossenen Hilfspakete zur Corona-Pandemie.

„Lieber Gott, 2020 hat einen Virus, kannst du es noch einmal neu starten?“ Solche Sprüche und Karikaturen haben uns das ganze Jahr begleitet und klar ist: 2020 wird uns als „Corona-Jahr“ in Erinnerung bleiben. Die Bundesregierung sah sich auch im Herbst wieder gezwungen die dramatisch ansteigenden Infektionszahlen mit Maßnahmen einzudämmen, die uns einiges abverlangen. Dabei sind Masken aufsetzen und Abstand halten das geringste Übel, viele bangen um ihre Existenzen und brauchen Unterstützung. „Hilfen für Corona-Leidtragende“ weiterlesen

Die Weichen für den Haushaltsplan 2021/2022 sind gestellt

Gerade in Zeiten der Corona-Krise muss Hamburgs Haushaltsplan gut durchdacht sein. Finanzsenator Andreas Dressel über das Ergebnis der Beratungen des Senats.

Die Bewältigung der Corona-Krise und ihre wirtschaftlichen Folgen bildeten den maßgeblichen Rahmen für die dreitägigen Haushaltsberatungen des Senats. Knapp 35 Milliarden Euro sollen für die beiden kommenden Jahre zur Verfügung gestellt werden. Und zwar weiterhin unter Einhaltung der Schuldenbremse mit ihren Sondertatbeständen. Aufgrund einer vorausschauenden und auf Langfristigkeit ausgelegten Haushalts- und Finanzpolitik bleibt die Stadt handlungsfähig – trotz Corona-Krise und trotz geringerer Steuereinnahmen. „Die Weichen für den Haushaltsplan 2021/2022 sind gestellt“ weiterlesen

Der Marie-Schlei-Verein hilft – und bittet um Spenden

Der Marie-Schlei-Verein setzt sich weltweit für die Teilhabe von Frauen ein. Zu meinem Geburtstag wünsche ich mir viele Spenden!

Nicaragua zählt zu den ärmsten Ländern der Welt. Es ist agrarisch geprägt und leidet unter der politischen Krise, die sich inzwischen auch zu einer Wirtschaftskrise entwickelt hat. Menschen-, Frauenrechte und Rechtsstaatlichkeit sind in Gefahr. Frauen in Nicaragua leben gefährlich. Ihr Armutsanteil ist doppelt so hoch und 90% haben mindestens ein Mal in ihrem Leben männliche Gewalt erfahren, jede zweite Frau ist von häuslicher Gewalt betroffen und jede vierte Frau bereits einmal Opfer sexueller Gewalt geworden. „Der Marie-Schlei-Verein hilft – und bittet um Spenden“ weiterlesen

Sie wird 80!

Die Grande Dame der Hamburger Sozialdemokratie feiert ihren 80. Geburtstag – und die ganze SPD gratuliert!

Wenige Stichworte würden genügen, schon würdet ihr alle wissen, wer gemeint ist – auch ohne Foto: rot von Kopf bis Fuß, innerlich wie äußerlich. Hartnäckige und niemals nachlassende Kämpferin für die Rechte der Frauen hier und in anderen Teilen der Welt, überzeugte Europäerin mit Herz, Seele und Verstand. „Sie wird 80!“ weiterlesen

Der Bundestag in Zeiten von Corona

Berlin direkt: Der Bundestagsabgeordnete Matthias Bartke berichtet über die parlamentarische Arbeit in Zeiten der Pandemie.

Deutschland ist bislang relativ glimpflich durch die Krise gekommen. Hierfür gibt es zwei zentrale Gründe: Erstens hat die Politik unverzüglich reagiert und alle Maßnahmen eng mit den führenden Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern des Landes abgestimmt. Und zweitens vertraut der ganz überwiegende Teil der Bevölkerung der Politik in dieser Frage und hält sich an die Regeln – vor allem an die Maskenpflicht. „Der Bundestag in Zeiten von Corona“ weiterlesen

Mit Vielfalt die ganze Stadt im Blick

Die neue SPD-Bürgerschaftsfraktion startet sehr gut aufgestellt und selbstbewusst in eine Wahlperiode großer Herausforderungen.

Erfolgreiche Politik ist immer Teamarbeit. Das hat unsere Partei einmal mehr im zurückliegenden Wahlkampf bewiesen. Gemeinsam haben wir mit Verstand, viel Leidenschaft und Kampfgeist gezeigt, dass Hamburg nach wie vor das Herz der Sozialdemokratie ist. „Mit Vielfalt die ganze Stadt im Blick“ weiterlesen

Mit der Natur lässt sich nicht verhandeln

Der Eimsbütteler Bundestagsabgeordnete Niels Annen berichtet aus Berlin über Deutschlands Engagement für Klima und Sicherheit.

Im vergangenen Jahr hat Bundesaußenminister Heiko Maas auf meine Einladung hin unsere Hansestadt besucht, um sich mit der hiesigen Spitzenforschung zum Thema Klima und Sicherheit auszutauschen. „Mit der Natur lässt sich nicht verhandeln“ weiterlesen

40 Jahre CSD in Hamburg

Nach 40 Jahren sind Demonstrationen anlässlich des Christopher Street Day wichtiger denn je. Wegen Corona fiel der Demonstrationszug diesmal etwas kleiner aus.

Mehr als 2.000 Menschen schlängelten sich am 1. August auf Fahrrädern zum 40. Jahrestag des Hamburger Christopher Street Days (CSD) unter dem Motto „Keep on riding. Together.“ durch die Hamburger Innenstadt, St. Pauli, Altona und Eimsbüttel. „40 Jahre CSD in Hamburg“ weiterlesen

Der rot-grüne Koalitionsvertrag für Hamburg

Es ist geschafft: Der neue rot-grüne Koalitionsvertrag und der neue Senat für Hamburg stehen! Weitere fünf Jahre unter sozialdemokratischer Führung sind gesichert.

Der Weg dahin war schwierig, wie so vieles in diesen Zeiten der Pandemie. Die zwanzig Verhandler von Rot-Grün haben aufgrund der Corona-Abstandsregeln im großen Festsaal des Hamburger Rathauses getagt. Alle hatten 2,5 Meter Abstand zum Nachbarn und die Wortmeldungen wurden über Lautsprecher übertragen. „Der rot-grüne Koalitionsvertrag für Hamburg“ weiterlesen

Vom Rathaus in den Reichstag

Berlin direkt: Johannes Kahrs geht – Dorothee Martin übernimmt

Liebe Genossinnen und Genossen, seit mehr als 20 Jahren mache ich für Hamburg mit großem Einsatz, viel Freude und voller Leidenschaft Politik, zuletzt als Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft und verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion. „Vom Rathaus in den Reichstag“ weiterlesen