Lobbyregister: Scheinwerfer für politische Interessenvertretung

Das Lobbyregister ist überfällig. Gemeinsam mit seinem MdB-Kollegen Dirk Wiese aus NRW berichtet Matthias Bartke über den Stand der Dinge.

Seit zehn Jahren fordert die SPD-Bundestagsfraktion die Einführung eines verbindlichen und effektiven Lobbyregisters. Nicht zuletzt der Fall von Philipp Amthor hat gezeigt: Wir müssen die Transparenzregeln im parlamentarischen Bereich verbessern. „Lobbyregister: Scheinwerfer für politische Interessenvertretung“ weiterlesen

Der Bundestag in Zeiten von Corona

Berlin direkt: Der Bundestagsabgeordnete Matthias Bartke berichtet über die parlamentarische Arbeit in Zeiten der Pandemie.

Deutschland ist bislang relativ glimpflich durch die Krise gekommen. Hierfür gibt es zwei zentrale Gründe: Erstens hat die Politik unverzüglich reagiert und alle Maßnahmen eng mit den führenden Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern des Landes abgestimmt. Und zweitens vertraut der ganz überwiegende Teil der Bevölkerung der Politik in dieser Frage und hält sich an die Regeln – vor allem an die Maskenpflicht. „Der Bundestag in Zeiten von Corona“ weiterlesen

Der rot-grüne Koalitionsvertrag für Hamburg

Es ist geschafft: Der neue rot-grüne Koalitionsvertrag und der neue Senat für Hamburg stehen! Weitere fünf Jahre unter sozialdemokratischer Führung sind gesichert.

Der Weg dahin war schwierig, wie so vieles in diesen Zeiten der Pandemie. Die zwanzig Verhandler von Rot-Grün haben aufgrund der Corona-Abstandsregeln im großen Festsaal des Hamburger Rathauses getagt. Alle hatten 2,5 Meter Abstand zum Nachbarn und die Wortmeldungen wurden über Lautsprecher übertragen. „Der rot-grüne Koalitionsvertrag für Hamburg“ weiterlesen