Berlin direkt: Der Bundestagsabgeordnete Matthias Bartke über die SPD-Bilanz der letzten vier Regierungsjahre.
Für die Hamburger SPD ist dieser Wahlkampf etwas ganz Besonderes. Unser Kanzlerkandidat ist Olaf Scholz. Er ist einer von uns. Er hat immer noch seine Wohnung in Altona-Altstadt. Und wir setzen im Wahlkampf alles dran, dass er nach Helmut Schmidt der zweite Hamburger Kanzler wird. „Abschied von der Groko“ weiterlesen
Das Lobbyregister ist überfällig. Gemeinsam mit seinem MdB-Kollegen Dirk Wiese aus NRW berichtet Matthias Bartke über den Stand der Dinge.
Seit zehn Jahren fordert die SPD-Bundestagsfraktion die Einführung eines verbindlichen und effektiven Lobbyregisters. Nicht zuletzt der Fall von Philipp Amthor hat gezeigt: Wir müssen die Transparenzregeln im parlamentarischen Bereich verbessern. „Lobbyregister: Scheinwerfer für politische Interessenvertretung“ weiterlesen
Berlin direkt: Der Bundestagsabgeordnete Matthias Bartke berichtet über die parlamentarische Arbeit in Zeiten der Pandemie.
Deutschland ist bislang relativ glimpflich durch die Krise gekommen. Hierfür gibt es zwei zentrale Gründe: Erstens hat die Politik unverzüglich reagiert und alle Maßnahmen eng mit den führenden Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern des Landes abgestimmt. Und zweitens vertraut der ganz überwiegende Teil der Bevölkerung der Politik in dieser Frage und hält sich an die Regeln – vor allem an die Maskenpflicht. „Der Bundestag in Zeiten von Corona“ weiterlesen
Es ist geschafft: Der neue rot-grüne Koalitionsvertrag und der neue Senat für Hamburg stehen! Weitere fünf Jahre unter sozialdemokratischer Führung sind gesichert.
Der Weg dahin war schwierig, wie so vieles in diesen Zeiten der Pandemie. Die zwanzig Verhandler von Rot-Grün haben aufgrund der Corona-Abstandsregeln im großen Festsaal des Hamburger Rathauses getagt. Alle hatten 2,5 Meter Abstand zum Nachbarn und die Wortmeldungen wurden über Lautsprecher übertragen. „Der rot-grüne Koalitionsvertrag für Hamburg“ weiterlesen
