Mit Vielfalt die ganze Stadt im Blick

Die neue SPD-Bürgerschaftsfraktion startet sehr gut aufgestellt und selbstbewusst in eine Wahlperiode großer Herausforderungen.

Erfolgreiche Politik ist immer Teamarbeit. Das hat unsere Partei einmal mehr im zurückliegenden Wahlkampf bewiesen. Gemeinsam haben wir mit Verstand, viel Leidenschaft und Kampfgeist gezeigt, dass Hamburg nach wie vor das Herz der Sozialdemokratie ist.

Dieser Teamgeist aus dem Wahlkampf, war auch zu spüren, als unsere Bürgerschaftsfraktion keine vier Tage nach der Wahl das erste Mal im Hamburger Rathaus zusammenkam.

So bunt wie die Stadt

Dabei wurde deutlich: Die Fraktion ist genauso bunt wie unsere Stadt. Das unterscheidet sie von anderen Fraktionen. Fast alle unserer 54 Abgeordneten sind neben dem Mandat berufstätig und arbeiten etwa als Krankenpflegerin, Kellner oder Intendantin. Wir kommen aus allen Teilen Hamburgs, gehören den verschiedensten Jahrgängen an und haben verschiedene kulturelle Hintergründe. Diese große Vielfalt ist der Garant dafür, dass wir unser zentrales Wahlversprechen in die Tat umsetzen können: Gemeinsam haben wir die ganze Stadt im Blick.

Intensiver Austausch in schwieriger Startphase

Die Corona-Pandemie wirkt sich bis heute auf die Arbeit der Bürgerschaft und der Fraktion aus. Bürgerschaftssitzungen sind im regulären Plenarsaal nicht möglich. Auch normale Fraktionssitzungen, Ausschüsse und Arbeitskreise waren lange Zeit undenkbar. Dennoch nutzte die Fraktion die schwierige Startphase zum intensiven Austausch untereinander. Dazu fanden die turnusmäßig im Zwei-Wochen-Rhythmus abgehaltenen Fraktionssitzungen digital statt und wurden durch diverse digitale Konferenzen mit unseren Senatoren und dem Bürgermeister ergänzt. Parallel waren einzelne Mitglieder der Fraktion auch in den Koalitionsverhandlungen gefordert.

Gleichwohl hatten viele Abgeordnete im Juni – also drei Monate nach der Bürgerschaftswahl und nach dem erfolgreichen Abschluss der Koalitionsverhandlungen – zu Recht das Gefühl, die Parlamentsarbeit würde nun erst richtig losgehen. Erstmals fanden wieder Fraktionssitzungen im Rathaus statt, der Senat wurde gewählt und Fachausschüsse eingesetzt. Am 15. Juni, 113 Tage nach der Wahl, wurden schließlich ein neuer Vorstand gewählt, Fachsprecherinnen und Fachsprecher ernannt sowie die Mitglieder der Fachausschüsse bestimmt.

Ausgewogenes Team in Zeiten größter Herausforderungen

Alle 54 Abgeordneten tragen eine große Verantwortung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern Hamburgs in dieser Zeit größter Herausforderungen. Bei der Aufstellung der neuen Fraktion war es uns deshalb besonders wichtig, die vielfältigen Stärken und Interessen unserer Abgeordneten zu einem ausgewogenen Team zusammenzufügen. Alle fachlichen Erstwünsche unserer Abgeordneten konnten dabei berücksichtigt werden, Geschäftsführender Vorstand und Fraktionsvorstand sind paritätisch besetzt, und auch die Gewichtung der Kreise wurde umfassend berücksichtigt.

Mit meinen Stellvertreterinnen Ksenija Bekeris, Martina Koeppen und Juliane Timmermann sowie unserem Parlamentarischen Geschäftsführer Ole Thorben Buschhüter sind wir im Geschäftsführenden Fraktionsvorstand ein gutes Team mit viel parlamentarischer Erfahrung. Der nun größere Fraktionsvorstand bildet die Vielfalt unserer Fraktion sehr gut ab. Langjährige aber auch neu in die Bürgerschaft gewählte Abgeordnete übernehmen in dieser Legislaturperiode als Fachsprechende oder Ausschussvorsitzende eine besondere Verantwortung.

Die Corona-Krise ist auch weiterhin das alles bestimmende Thema in den Bürgerschaftssitzungen und Fachausschüssen. SPD-Fraktion und Senat arbeiten bei der Bewältigung der Pandemie bereits eng zusammen. Die Zusammenarbeit mit der völlig neu organisierten grünen Fraktion wird eine komplexe Aufgabe sein. Auf der Ebene der Fraktionsspitzen gibt es einen guten Anfang. Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Koalitionspartner ist die Grundvoraussetzung für eine erfolgreiche Wahlperiode, deren Grundlage der sehr gut ausgehandelte Koalitionsvertrag ist. Als stärkste Fraktion der Bürgerschaft, als stärkste Partei in Hamburg tragen wir als SPD besondere Verantwortung. Wir haben die ganze Stadt im Blick. Lasst uns diesem Anspruch in Senat, Partei und Bürgerschaft sowie den Bezirksversammlungen jeden Tag aufs Neue gerecht werden.

Der Autor

Dirk Kienscherf ist seit 2001 Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft. Seit 2018 sitzt der gebürtige Hamburger der SPD-Bürgerschaftsfraktion vor.

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