Die Bremer Überseestadt ist eines der größten Stadtentwicklungsprojekte Europas und das Pendant zu Hamburgs Hafencity. Aus alten Hafenanlagen entsteht hier ein modernes Wohn- und Arbeitsquartier. Ein passender Ort also für die Hamburg-Klausur von Fraktion und Partei, die traditionell außerhalb Hamburgs stattfindet und sich in konzentrierter Form den Zukunftsfragen der Stadt widmet.
Zwei Tage lang berieten die 125 SPD-Vertreter*innen aus Landesvorstand, Bürgerschaftsfraktion, Bezirken und Senat, darunter Bürgermeister Peter Tschentscher, an der Weser.
Auf dem Programm: Die Auswertung der Bezirks- und Europawahlen, der Haushaltsentwurf des Senats, eine Fachkräftestrategie für Hamburg und neue Impulse für bezahlbaren Wohnraum. „In Zeiten multipler Herausforderungen Hamburgs Zukunft verantwortungsvoll gestalten“, so lautete der Titel der Klausurtagung, die von der SPD-Landesvorsitzenden Melanie Leonhard und Fraktionschef Dirk Kienscherf eröffnet wurde. Kienscherf versprach: „Bei allen Herausforderungen bleibt unser Versprechen aktuell: Die SPD behält die ganze Stadt im Blick.“
Eine dieser Herausforderungen ist der Fachkräftemangel. Gutes Personal zu gewinnen, sei heute eine der zentralen Aufgaben für Städte, so Melanie Leonhard. „Denn auch wenn wir in Hamburg vergleichsweise gut aufgestellt sind, ist der Fachkräftemangel an vielen Stellen bereits Realität. Hier wollen wir auf allen Ebenen Impulse setzen, zum Beispiel in den Bereichen Qualifizierung, Digitalisierung und Bürokratieabbau.“ In fünf Panels entwickelten die Teilnehmer*innen Strategien, wie sich Hamburg an die veränderten Anforderungen bei der Arbeitskräftegewinnung anpassen kann.
DGB-Chefin: “Gute Arbeit ist das A und O für nachhaltige Beschäftigung”
Aus Sicht der Gewerkschaften formulierte Hamburgs DGB-Chefin Tanja Chawla, die in Bremen zu Gast war, klare Erwartungen: Mehr Tarifbindung, bessere Arbeitsbedingungen und Löhne sowie den Abbau von Hürden beim Erwerbspotenzial im In- und Ausland. Gute Arbeit bleibe das A und O für nachhaltige Beschäftigung, so Chawla.
Mit mehr als 100.000 neu gebauten Wohnungen seit 2011 hat der SPD-geführte Senat zu einer Entlastung am Wohnungsmarkt beigetragen. Gestützt wird das durch aktuelle Zahlen. Dennoch, so waren sich die Teilnehmer*innen einig, braucht es angesichts multipler Krisen und damit einhergehender Baukostensteigerungen neue Impulse. Mit einer strategischen Bodenpolitik, neuen Förderwegen und schnellen Genehmigungsverfahren will Stadtentwicklungssenatorin Karen Pein hier gegensteuern.
Dass Hamburg auch in bewegten Zeiten auf solidem Fundament wirtschaftet, betonte Finanzsenator Andreas Dressel, der den vom Senat vorgelegten Haushaltsplanentwurf erläuterte. Darin enthalten sind Rekordinvestitionen in Schulen und Unis sowie in Sicherheit und Mobilität, darunter der Ausbau von U- und S-Bahnen und das kostenlose Schülerticket.
Dass sich die SPD fokussiert und in großer Geschlossenheit auf den Weg zur Bürgerschaftswahl macht, zeigte auch die abendliche Weser-Rundfahrt auf der „Hanseat“ mit guten Gesprächen, Musik von DJ Hansjörg Schmidt und bester Stimmung. Die Landesvorsitzenden Melanie Leonhard und Nils Weiland zogen ein positives Fazit: „Die Tage in Bremen haben gezeigt: Wir gehen gut aufgestellt in die kommenden Monate und machen Hamburg weiter fit für die Zukunft.“