40 Millionen Frauen dürfen wählen – 40 Millionen Gelegenheiten, die Gleichstellungspolitik der SPD bekannt zu machen

“Wir brauchen alle Genossinnen!” Die ASF-Vorsitzende Christine Faltynek über den Bundestagswahlkampf aus feministischer Sicht.

Die Pandemie traf und trifft Frauen besonders hart: Homeschooling, Arbeitsplatzverlust, Kurzarbeitergeld – aber nicht für Minijobber –, häusliche Gewalt, Vereinsamung. In unserem Zukunftsprogramm geht es um das Ehegattensplitting, die Rente, die Prävention und Bekämpfung von häuslicher Gewalt, die Parität und noch mehr. Das sind konkrete Verbesserungen für die Frauen, die wir für den Wahlkampf nutzen müssen.

Wahlkampf digital und analog

Wir von der AsF Hamburg sind im Wahlkampf auf verschiedenen Wegen unterwegs. Es gibt den digitalen Weg – wir sind auf Instagram und Facebook, wir nutzen Zoom für Veranstaltungen. Den analogen Weg gehen wir öffentlich und persönlich – am Infostand oder über den Postversand. Wir verschicken Wahlkampfpost an Frauen. Es sind Umschläge, gefüllt mit Flyern und Giveaways. Wir versenden sie an Genossinnen, die keine E-Mails bekommen können oder wollen. Diese Frauen können mit dem Material gezielt in ihrem Bekanntenkreis oder in ihrem Wohnumfeld, Frauen und Männer davon überzeugen, dass sich nur mit der SPD etwas für die Frauen grundlegend verändert.

Kein Fortschritt ohne Frauen

Denn es ist nicht egal, wer regiert. Wir in Hamburg haben schon viele positive Auswirkungen eines SPD-Senats erlebt: Kostenlose Kitaplätze und Ganztagsbetreuung, Zuschüsse zum Mensa-Essen, keine Studiengebühren, barrierefreier öffentlicher Nahverkehr, eine Quotierung in der öffentlichen Verwaltung, ein Haushaltsplan mit Weitsicht und nicht nur für ein Jahr, dies ist alles unter Olaf Scholz in Hamburg eingeführt worden. Olaf ist ein Mann, aber ein feministischer Mann, der weiß: Ohne Frauen gibt es keinen Fortschritt in der Wirtschaft und der Gesellschaft.

Vom Gendern und von der Quote geht keine Gefahr aus. Die CDU, ganz vorne steht Christoph Ploß, hat Angst vor Veränderungen. Ja, Sprache verändert sich. Ein Doppelpunkt zeigt, dass es auch Frauen gibt. Eine Quote zeigt, dass es ohne Frauen nicht geht.

Männer müssen die Macht teilen

Auf der digitalen Veranstaltung Frauenquote? Braucht die Welt das? schauten wir genauer hin. Die Jusos Hamburg Nord und die AsF Hamburg fragten die Teilnehmer:innen bei Zoom wie hoch die Quote in den Unternehmen und Parlamenten ist. Mit Hilfe eines Online-Stempels gab man seinen Tipp ab. Lea Kellermann von den Jusos moderierte und Gabriele Dobusch (MdHB) erläuterte. Olaf Scholz erklärte nochmal mit Nachdruck in seinem Grußwort, dass es ohne eine Quote in den Unternehmen und ein Paritätsgesetz in den Parlamenten keine Verbesserung bei der Beteiligung der Frauen gibt. Er selbst wird sein Kabinett paritätisch besetzen.

Klar ist: Die Männer müssen die Macht teilen – das tun sie jetzt aber auch schon, nur: mit anderen Männern. Die CDU betrachtet das als reinen Machtverlust. Wir von der SPD fürchten es nicht, wir wissen gemischte Teams sind erfolgreicher.

Die Autorin

Christine Faltynek ist Vorsitzende der Argebeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen in der SPD Hamburg.

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