Nicht mal ein halbes Jahr ist es her, dass wir in der neuen Koalition mit frischem Wind gestartet sind. Wir als Ampel haben uns nichts Geringeres vorgenommen, als Deutschland fit zu machen für das 21. Jahrhundert. Energiewende, Digitalisierung, Infrastruktur, Mobilität, Wohnen, Bildung und Wissenschaft: Die Baustellen sind zahlreich und riesig. Kurz nachdem wir die Arbeit aufgenommen hatten, ließ Putin seine Armee in die Ukraine einmarschieren. Eine ungeheuerliche Tat, die von einem Tag auf den anderen alles veränderte. Ich möchte mich auch hier bei allen Hamburgerinnen und Hamburgern bedanken, die sich um die Geflüchteten aus der Ukraine kümmern oder mit Spenden unterstützen.
Entlastungspakete in Krisenzeiten
Der Krieg hat auch unmittelbare Auswirkungen auf den Alltag der Menschen in unserem Land. Steigende Energie- und Lebensmittelpreise stellen vor allem für Menschen mit geringeren Einkommen eine große zusätzliche Belastung dar. Deshalb haben wir kurzfristig mehrere Entlastungsmaßnahmen auf den Weg gebracht: Mit der Energiepauschale von 300 Euro und der Verdoppelung des Heizkostenzuschusses, sowie weiteren Unterstützungsleistungen wie dem Einmalbonus von 100 Euro je Kind wird unbürokratisch geholfen. Durch die Anhebung der Entfernungspauschale und Erhöhung der Mobilitätsprämie für Geringverdiener werden zudem Pendlerinnen und Pendler spürbar bei den gestiegenen Mobilitätskosten entlastet. Als Verkehrspolitikerin freut mich insbesondere die Umsetzung des 9-Euro-Tickets. In den Monaten Juni, Juli und August wird jeder den ÖPNV und den Regionalverkehr deutschlandweit für neun Euro im Monat nutzen können. Eine großartige Gelegenheit, auch all jene vom öffentlichen Nahverkehr zu überzeugen, die bisher eher noch auf das eigene Auto setzen.
Investitionen in nachhaltige Mobilität
Natürlich wird an den im Koalitionsvertrag beschlossenen Projekten weitergearbeitet. Derzeit wird intensiv über den Bundeshaushalt für das laufende Jahr beraten. Um die nachhaltige Mobilität voranzutreiben, sind allein für die Verkehrsinvestitionen bis 2026 20,5 Milliarden Euro vorgesehen. Für die Mobilitätswende werden wir vor allem die Investitionen in die Schiene deutlich erhöhen. Darüber hinaus gibt es schon jetzt großartige Nachrichten für die Elektromobilität in Hamburg: Der Bund stellt Fördergelder in Höhe von insgesamt 160 Millionen bereit. Davon werden 472 neue Elektrobusse für Hamburg und Umland angeschafft. Das ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu noch mehr Klimaschutz und weniger Emissionen im ÖPNV! Es freut mich sehr, dass Hamburg in großen Schritten weiter voranschreitet beim Ausbau der E-Mobilität und wir dabei von der Bundesebene aus unterstützen können.
Ihr seht: vieles ist in Bewegung, einige große Vorhaben sind bereits auf den Weg gebracht. Wenn ihr kontinuierlich auf dem Laufenden bleibt wollt, schaut doch mal auf den Instagram-, Facebook-, und Twitterkanälen von Aydan, Metin, Falko, Niels und mir vorbei. Dort berichten wir laufend aus Berlin und den Wahlkreisen über unsere Arbeit.
Die Autorin
Dorothee Martin lebt und arbeitet seit 20 Jahren in Hamburg, saß zwischen 2011 und 2020 als Abgeordnete in der Hamburgischen Bürgerschaft und vertritt die Hansestadt seit 2020 im Deutschen Bundestag.