Kategorie: Hamburger Kurs

Seit der letzten Europawahl vertrete ich im Europäischen Parlament auch Hamburgs Interessen und bin Ansprechpartner für alle Hamburgerinnen und Hamburger. Und das passt gut. Denn meine Arbeitsschwerpunkte im EU-Parlament sind Handels- und Industriepolitik. Seit 2014 bin ich der Vorsitzende des Ausschusses für internationalen Handel (INTA). Dadurch hatte ich über die Jahre schon immer engen Kontakt nach Hamburg, zur Bürgerschaft und zur Partei. Mit meinen Kollegen Christa Randzio-Plath und Knut Fleckenstein habe ich nicht nur in handelspolitischen Themen gut und vertrauensvoll zusammengearbeitet. Noch kurz vor dem zweiten LockDown war ich mit Knut einen ganzen Tag zu Gesprächen im Hamburger Rathaus und im Hamburger Hafen. „Für Hamburg und Norddeutschland in Brüssel“ weiterlesen

„Lieber Gott, 2020 hat einen Virus, kannst du es noch einmal neu starten?“ Solche Sprüche und Karikaturen haben uns das ganze Jahr begleitet und klar ist: 2020 wird uns als „Corona-Jahr“ in Erinnerung bleiben. Die Bundesregierung sah sich auch im Herbst wieder gezwungen die dramatisch ansteigenden Infektionszahlen mit Maßnahmen einzudämmen, die uns einiges abverlangen. Dabei sind Masken aufsetzen und Abstand halten das geringste Übel, viele bangen um ihre Existenzen und brauchen Unterstützung. „Hilfen für Corona-Leidtragende“ weiterlesen

Die Bewältigung der Corona-Krise und ihre wirtschaftlichen Folgen bildeten den maßgeblichen Rahmen für die dreitägigen Haushaltsberatungen des Senats. Knapp 35 Milliarden Euro sollen für die beiden kommenden Jahre zur Verfügung gestellt werden. Und zwar weiterhin unter Einhaltung der Schuldenbremse mit ihren Sondertatbeständen. Aufgrund einer vorausschauenden und auf Langfristigkeit ausgelegten Haushalts- und Finanzpolitik bleibt die Stadt handlungsfähig – trotz Corona-Krise und trotz geringerer Steuereinnahmen. „Die Weichen für den Haushaltsplan 2021/2022 sind gestellt“ weiterlesen

Nicaragua zählt zu den ärmsten Ländern der Welt. Es ist agrarisch geprägt und leidet unter der politischen Krise, die sich inzwischen auch zu einer Wirtschaftskrise entwickelt hat. Menschen-, Frauenrechte und Rechtsstaatlichkeit sind in Gefahr. Frauen in Nicaragua leben gefährlich. Ihr Armutsanteil ist doppelt so hoch und 90% haben mindestens ein Mal in ihrem Leben männliche Gewalt erfahren, jede zweite Frau ist von häuslicher Gewalt betroffen und jede vierte Frau bereits einmal Opfer sexueller Gewalt geworden. „Der Marie-Schlei-Verein hilft – und bittet um Spenden“ weiterlesen

Deutschland ist bislang relativ glimpflich durch die Krise gekommen. Hierfür gibt es zwei zentrale Gründe: Erstens hat die Politik unverzüglich reagiert und alle Maßnahmen eng mit den führenden Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern des Landes abgestimmt. Und zweitens vertraut der ganz überwiegende Teil der Bevölkerung der Politik in dieser Frage und hält sich an die Regeln – vor allem an die Maskenpflicht. „Der Bundestag in Zeiten von Corona“ weiterlesen

Erfolgreiche Politik ist immer Teamarbeit. Das hat unsere Partei einmal mehr im zurückliegenden Wahlkampf bewiesen. Gemeinsam haben wir mit Verstand, viel Leidenschaft und Kampfgeist gezeigt, dass Hamburg nach wie vor das Herz der Sozialdemokratie ist. „Mit Vielfalt die ganze Stadt im Blick“ weiterlesen

Im vergangenen Jahr hat Bundesaußenminister Heiko Maas auf meine Einladung hin unsere Hansestadt besucht, um sich mit der hiesigen Spitzenforschung zum Thema Klima und Sicherheit auszutauschen. „Mit der Natur lässt sich nicht verhandeln“ weiterlesen

Mehr als 2.000 Menschen schlängelten sich am 1. August auf Fahrrädern zum 40. Jahrestag des Hamburger Christopher Street Days (CSD) unter dem Motto „Keep on riding. Together.“ durch die Hamburger Innenstadt, St. Pauli, Altona und Eimsbüttel. „40 Jahre CSD in Hamburg“ weiterlesen

Der Weg dahin war schwierig, wie so vieles in diesen Zeiten der Pandemie. Die zwanzig Verhandler von Rot-Grün haben aufgrund der Corona-Abstandsregeln im großen Festsaal des Hamburger Rathauses getagt. Alle hatten 2,5 Meter Abstand zum Nachbarn und die Wortmeldungen wurden über Lautsprecher übertragen. „Der rot-grüne Koalitionsvertrag für Hamburg“ weiterlesen