Kategorie: Hamburger Kurs

Am Anfang der 2020er Jahre stehen wir in Hamburg vor gewaltigen Herausforderungen: die Corona-Pandemie und ihre Folgen, der Klimawandel und die wachsende soziale Ungleichheit. Unsere Antwort lautet: große Investitionen in zukunftsfähige Arbeitsplätze, gesellschaftlichen Zusammenhalt und klimaneutrales Wachstum. „Unsere Mission: Steuergerechtigkeit und ein nachhaltiges Finanzsystem“ weiterlesen

Außergewöhnliche Zeiten erfordern außergewöhnliche Maßnahmen. Um auch zu Pandemiezeiten abwechslungsreiche politische Veranstaltungen möglich werden zu lassen, entschloss sich der Kreisvorstand der SPD Hamburg-Mitte ein digitales BarCamp auf die Beine zu stellen. Das Besondere eines BarCamps ist, dass es kein vorab festgelegtes Programm mit festen Sprecher:innen gibt: Die Vorträge und Diskussionen werden am Anfang von allen Teilnehmenden mitentwickelt. „Neue Möglichkeiten der Parteiarbeit“ weiterlesen

Als Bürgerinnen und Bürger einer Hafenstadt wissen wir in Hamburg längst, was sonst leicht vergessen wird: Unsere Wirtschaft ist global eng vernetzt. Viele Produkte haben tausende Kilometer zurückgelegt, bis sie bei uns im Supermarktregal oder in den Schaufenstern stehen. „Für Menschenrechte und gute Arbeit weltweit“ weiterlesen

Schule, immer wieder Schule! Man wundert sich, mit welcher Leidenschaft ein Thema diskutiert wird, das aus medizinischer Sicht nicht die größte Gefahr der Corona-Krise ist: 89 Prozent der Corona-Toten sind über 70 Jahre alt, 0,04 Prozent dagegen unter 20. Trotzdem drehen sich gefühlte 89 Prozent der politischen Diskussionen um die Schulen, während wir die stark gefährdeten älteren Menschen aus dem Blick verlieren. Ist das wirklich klug? „Schule in der Corona-Pandemie: Hamburgs Schulpolitik geht auf Nummer sicher“ weiterlesen

Die Ära Trump ging in den USA mit Gewalt zu Ende. Dutzende Menschen stürmten das Kapitol in Washington. Sie beschmutzten das Wahrzeichen der Demokratie, fünf Menschen starben. Das Land stand unter Schock. Und Noch-Präsident Trump? Er ließ sich zu halbgaren Beschwichtigungen überreden. Unvorstellbar in Deutschland? Im August vergangenen Jahres stürmten Demonstrierende mit Reichsflaggen die Reichstagstreppe. Im November schleusten AfD-Abgeordnete während einer Bundestagsdebatte Störer ins Reichstagsgebäude, die Parlamentsmitglieder bedrängten und beleidigten. „Demokratie verteidigen und Wandel gestalten“ weiterlesen

Die Konferenz der Jusos-Hamburg fing mit einem Leitantrag zum Wiederaufbau der Bornplatz Synagoge an. Dabei stellten die Jusos klar, dass sie die Bestrebungen zum Wiederaufbau voll und ganz unterstützen. Für die Jusos muss jüdisches Leben wieder offensichtlicher im Stadtbild werden. „Nachdem die Synagoge durch die Nazis zerstört wurde, wird es unbedingt Zeit, die jüdische Geschichte Hamburgs wieder aufleben zu lassen“, so Alexander Mohrenberg, Landesvorsitzender der Jusos Hamburg. „Juso-Konferenz: Berlin zu Gast in Hamburg“ weiterlesen

Seit der letzten Europawahl vertrete ich im Europäischen Parlament auch Hamburgs Interessen und bin Ansprechpartner für alle Hamburgerinnen und Hamburger. Und das passt gut. Denn meine Arbeitsschwerpunkte im EU-Parlament sind Handels- und Industriepolitik. Seit 2014 bin ich der Vorsitzende des Ausschusses für internationalen Handel (INTA). Dadurch hatte ich über die Jahre schon immer engen Kontakt nach Hamburg, zur Bürgerschaft und zur Partei. Mit meinen Kollegen Christa Randzio-Plath und Knut Fleckenstein habe ich nicht nur in handelspolitischen Themen gut und vertrauensvoll zusammengearbeitet. Noch kurz vor dem zweiten LockDown war ich mit Knut einen ganzen Tag zu Gesprächen im Hamburger Rathaus und im Hamburger Hafen. „Für Hamburg und Norddeutschland in Brüssel“ weiterlesen

„Lieber Gott, 2020 hat einen Virus, kannst du es noch einmal neu starten?“ Solche Sprüche und Karikaturen haben uns das ganze Jahr begleitet und klar ist: 2020 wird uns als „Corona-Jahr“ in Erinnerung bleiben. Die Bundesregierung sah sich auch im Herbst wieder gezwungen die dramatisch ansteigenden Infektionszahlen mit Maßnahmen einzudämmen, die uns einiges abverlangen. Dabei sind Masken aufsetzen und Abstand halten das geringste Übel, viele bangen um ihre Existenzen und brauchen Unterstützung. „Hilfen für Corona-Leidtragende“ weiterlesen

Die Bewältigung der Corona-Krise und ihre wirtschaftlichen Folgen bildeten den maßgeblichen Rahmen für die dreitägigen Haushaltsberatungen des Senats. Knapp 35 Milliarden Euro sollen für die beiden kommenden Jahre zur Verfügung gestellt werden. Und zwar weiterhin unter Einhaltung der Schuldenbremse mit ihren Sondertatbeständen. Aufgrund einer vorausschauenden und auf Langfristigkeit ausgelegten Haushalts- und Finanzpolitik bleibt die Stadt handlungsfähig – trotz Corona-Krise und trotz geringerer Steuereinnahmen. „Die Weichen für den Haushaltsplan 2021/2022 sind gestellt“ weiterlesen

Nicaragua zählt zu den ärmsten Ländern der Welt. Es ist agrarisch geprägt und leidet unter der politischen Krise, die sich inzwischen auch zu einer Wirtschaftskrise entwickelt hat. Menschen-, Frauenrechte und Rechtsstaatlichkeit sind in Gefahr. Frauen in Nicaragua leben gefährlich. Ihr Armutsanteil ist doppelt so hoch und 90% haben mindestens ein Mal in ihrem Leben männliche Gewalt erfahren, jede zweite Frau ist von häuslicher Gewalt betroffen und jede vierte Frau bereits einmal Opfer sexueller Gewalt geworden. „Der Marie-Schlei-Verein hilft – und bittet um Spenden“ weiterlesen