Die SPD Rahlstedt wird 100 – Olaf Scholz gratuliert

Am 17. September 2022 feierte die SPD Rahlstedt ihr 100-jähriges Bestehen. Unter den Gratulant:innen und Ehrengästen war niemand geringeres als Bundeskanzler Olaf Scholz.

So mancher sozialdemokratischer Ortsverein – oder Distrikt, wie sie in Hamburg heißen – kann sich prominenter Mitglieder rühmen. Wenn ein Kanzler darunter ist (oder war), ist es aber schon etwas besonderes. „Die SPD Rahlstedt wird 100 – Olaf Scholz gratuliert“ weiterlesen

Hamburg – stark und solidarisch in der Krise

Die bevorstehenden Herausforderungen sind groß, aber Hamburg ist stark und steht zusammen.

Die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine und die sich daraus ergebende Energiekrise haben Hamburg erreicht. Die Zahlen der Geflüchteten (nicht nur aus der Ukraine) haben wieder das Niveau von 2015/2016 erreicht – eine Herausforderung für Unterbringung und Integration. Und wir sind gefordert, mit einem Energiesparplan für Hamburg mit einem Bündel von Maßnahmen einen wirksamen Beitrag zur Reduzierung des Energieverbrauchs in Hamburg zu leisten – die ersten Zahlen zeigen, die Hamburgerinnen und Hamburger machen mit, gut so! „Hamburg – stark und solidarisch in der Krise“ weiterlesen

Zeitenwende für sozialdemokratische Außen- und Europapolitik

Der Krieg in der Ukraine und seine Folgen sind für die Sozialdemokratie Mahnung und Auftrag zugleich, unsere Außen- und Europapolitik neu auszurichten.

Mit dem Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine hat sich das Verhältnis zwischen Russland und der Europäischen Union gravierend verschlechtert. Die Antwort Deutschlands ist die von Bundeskanzler Olaf Scholz festgestellte Zeitenwende. In einem ersten Diskussionsforum Anfang September haben wir uns gemeinsam darüber ausgetauscht, wie sozialdemokratische Lösungen für die geopolitischen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts aussehen können. „Zeitenwende für sozialdemokratische Außen- und Europapolitik“ weiterlesen

Energienotlage abwenden, kleine Einkommen schützen

Berlin direkt: Der Bundestagsabgeordnete Metin Hakverdi über die Zukunft der Energieversorgung in Zeiten der Krise

Der Krieg in der Ukraine bestimmt die Nachrichten und auch die Politik. Wir müssen uns an die Tatsache gewöhnen, dass die von Olaf Scholz in seiner richtungsweisenden Bundestagsrede beschriebenen Zeitenwende für uns alle einen Abschied bedeutet. Über die vergangenen Jahrzehnte hat sich in Europa und der Welt eine Sicherheitsarchitektur entwickelt, die durch den Krieg in der Ukraine in ihren Grundfesten erschüttert wurde. Für Deutschland ergeben sich aus dieser Situation Verantwortlichkeiten, die bisher so noch nie gefordert waren. Wir müssen uns unserer historischen Verantwortung stellen und an der Errichtung einer neuen Sicherheitsarchitektur mitwirken. „Energienotlage abwenden, kleine Einkommen schützen“ weiterlesen

Drei Links zum Wochenende: Europa ist unsere Zukunft

Ein wenig Wochenendlektüre gefällig? Wir hätten diesmal eine Europarede, ein Hoffest und einen PUA.

Kurz vor dem Wochenende präsentieren wir drei lesenswerte und in der ein oder anderen Weise politisch relevante Netzfundstücke. In der Kalenderwoche 35 sind es die Europarede des Bundeskanzlers in Prag, Impressionen vom 65. Jubiläumsfest des Kurt-Schumacher-Hauses in Hamburg und die ganze Wahrheit über den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Drei Links zum Wochenende: Europa ist unsere Zukunft“ weiterlesen

Die Zeitenwende international und solidarisch gestalten

Berlin direkt: Der Bundestagsabgeordnete Niels Annen über die Umbrüche in der deutschen und europäischen Außen- und Verteidigungspolitik

Vor wenigen Wochen hat der Deutsche Bundestag mit großer Mehrheit für die Einrichtung eines Bundeswehr-Sondervermögens von 100 Milliarden Euro und die dafür nötige Grundgesetzänderung gestimmt. Die Investitionen in die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr sind richtig und überfällig. Der brutale Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine hat die europäische Sicherheitsordnung erschüttert und eine Zeitenwende in Europa eingeläutet – dies erfordert auch eine bessere Ausrüstung unserer Parlamentsarmee. Es ist gut, dass das Parlament nun fraktionsübergreifend dem Vorschlag von Bundeskanzler Olaf Scholz gefolgt ist. „Die Zeitenwende international und solidarisch gestalten“ weiterlesen

Alles Gute zum 85. Geburtstag, Hans-Ulrich Klose!

Hamburgs ehemaliger Bürgermeister und langjähriger Bundestagsabgeordneter Hans-Ulrich Klose feierte dieser Tage seinen 85. Geburtstag. Wir gratulieren und blicken zurück auf ein bewegtes Leben.

Was macht eigentlich Hans-Ulrich Klose? Es ist still geworden um Hamburgs ehemaligen Bürgermeister, um den profilierten Außenpolitiker, der in Hamburg, in der SPD auf Landes- und Bundesebene und für 30 Jahre im Deutschen Bundestag so viele Ämter bekleidet hat, dass allein die Aufzählung den Rahmen einer Geburtstagslaudatio sprengen würde. Dabei hatte Uli Klose allen Grund, sich an seinem 85. Geburtstag am 14. Juni – übrigens am gleichen Tag wie Kanzler Olaf Scholz und Hamburgs Innensenator Andy Grote – gebührend feiern zu lassen. „Alles Gute zum 85. Geburtstag, Hans-Ulrich Klose!“ weiterlesen

GeMA1sam geht es vorwärts!

ASF und AfA ziehen in Hamburg an einem Strang. Wir blicken zurück auf gemeinsame Aktionen am 1. Mai und skizzieren die gemeinsamen Aufgaben der Zukunft.

Was haben die Arbeitsgemeinschaften der Arbeitnehmenden (AFA) und die der sozialdemokratischen Frauen (ASF) gemeinsam? Gerade in der heutigen Zeit sehr viel! „GeMA1sam geht es vorwärts!“ weiterlesen

Nicht nur Krisenmanagement – Die Koalition verfolgt ihre Projekte

Berlin direkt: Die Bundestagsabgeordnete Dorothee Martin über die aktuelle Arbeit der neuen Bundesregierung

Nicht mal ein halbes Jahr ist es her, dass wir in der neuen Koalition mit frischem Wind gestartet sind. Wir als Ampel haben uns nichts Geringeres vorgenommen, als Deutschland fit zu machen für das 21. Jahrhundert. Energiewende, Digitalisierung, Infrastruktur, Mobilität, Wohnen, Bildung und Wissenschaft: Die Baustellen sind zahlreich und riesig. Kurz nachdem wir die Arbeit aufgenommen hatten, ließ Putin seine Armee in die Ukraine einmarschieren. Eine ungeheuerliche Tat, die von einem Tag auf den anderen alles veränderte. Ich möchte mich auch hier bei allen Hamburgerinnen und Hamburgern bedanken, die sich um die Geflüchteten aus der Ukraine kümmern oder mit Spenden unterstützen. „Nicht nur Krisenmanagement – Die Koalition verfolgt ihre Projekte“ weiterlesen

Dockland schraubt an der Partei der Zukunft

Dockland ist der erste digitale Distrikt in der SPD Hamburg – und ein Labor für die Zukunft der Parteiarbeit.

Wer sich einer politischen Gruppe anschließt, hat meist bestimmte Erwartungen: mitmachen und mitgestalten. Um dem gerecht zu werden, müssen Parteien neue Wege der Beteiligung schaffen. Der digitale Distrikt Dockland interessiert sich dafür, wie man mit digitalen und innovativen Formaten mehr Mitwirkungsmöglichkeiten für Mitglieder und die Außenwelt schaffen kann. „Dockland schraubt an der Partei der Zukunft“ weiterlesen