Die Zeitenwende international und solidarisch gestalten

Berlin direkt: Der Bundestagsabgeordnete Niels Annen über die Umbrüche in der deutschen und europäischen Außen- und Verteidigungspolitik

Vor wenigen Wochen hat der Deutsche Bundestag mit großer Mehrheit für die Einrichtung eines Bundeswehr-Sondervermögens von 100 Milliarden Euro und die dafür nötige Grundgesetzänderung gestimmt. Die Investitionen in die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr sind richtig und überfällig. Der brutale Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine hat die europäische Sicherheitsordnung erschüttert und eine Zeitenwende in Europa eingeläutet – dies erfordert auch eine bessere Ausrüstung unserer Parlamentsarmee. Es ist gut, dass das Parlament nun fraktionsübergreifend dem Vorschlag von Bundeskanzler Olaf Scholz gefolgt ist. „Die Zeitenwende international und solidarisch gestalten“ weiterlesen

Alles Gute zum 85. Geburtstag, Hans-Ulrich Klose!

Hamburgs ehemaliger Bürgermeister und langjähriger Bundestagsabgeordneter Hans-Ulrich Klose feierte dieser Tage seinen 85. Geburtstag. Wir gratulieren und blicken zurück auf ein bewegtes Leben.

Was macht eigentlich Hans-Ulrich Klose? Es ist still geworden um Hamburgs ehemaligen Bürgermeister, um den profilierten Außenpolitiker, der in Hamburg, in der SPD auf Landes- und Bundesebene und für 30 Jahre im Deutschen Bundestag so viele Ämter bekleidet hat, dass allein die Aufzählung den Rahmen einer Geburtstagslaudatio sprengen würde. Dabei hatte Uli Klose allen Grund, sich an seinem 85. Geburtstag am 14. Juni – übrigens am gleichen Tag wie Kanzler Olaf Scholz und Hamburgs Innensenator Andy Grote – gebührend feiern zu lassen. „Alles Gute zum 85. Geburtstag, Hans-Ulrich Klose!“ weiterlesen

GeMA1sam geht es vorwärts!

ASF und AfA ziehen in Hamburg an einem Strang. Wir blicken zurück auf gemeinsame Aktionen am 1. Mai und skizzieren die gemeinsamen Aufgaben der Zukunft.

Was haben die Arbeitsgemeinschaften der Arbeitnehmenden (AFA) und die der sozialdemokratischen Frauen (ASF) gemeinsam? Gerade in der heutigen Zeit sehr viel! „GeMA1sam geht es vorwärts!“ weiterlesen

Nicht nur Krisenmanagement – Die Koalition verfolgt ihre Projekte

Berlin direkt: Die Bundestagsabgeordnete Dorothee Martin über die aktuelle Arbeit der neuen Bundesregierung

Nicht mal ein halbes Jahr ist es her, dass wir in der neuen Koalition mit frischem Wind gestartet sind. Wir als Ampel haben uns nichts Geringeres vorgenommen, als Deutschland fit zu machen für das 21. Jahrhundert. Energiewende, Digitalisierung, Infrastruktur, Mobilität, Wohnen, Bildung und Wissenschaft: Die Baustellen sind zahlreich und riesig. Kurz nachdem wir die Arbeit aufgenommen hatten, ließ Putin seine Armee in die Ukraine einmarschieren. Eine ungeheuerliche Tat, die von einem Tag auf den anderen alles veränderte. Ich möchte mich auch hier bei allen Hamburgerinnen und Hamburgern bedanken, die sich um die Geflüchteten aus der Ukraine kümmern oder mit Spenden unterstützen. „Nicht nur Krisenmanagement – Die Koalition verfolgt ihre Projekte“ weiterlesen

Dockland schraubt an der Partei der Zukunft

Dockland ist der erste digitale Distrikt in der SPD Hamburg – und ein Labor für die Zukunft der Parteiarbeit.

Wer sich einer politischen Gruppe anschließt, hat meist bestimmte Erwartungen: mitmachen und mitgestalten. Um dem gerecht zu werden, müssen Parteien neue Wege der Beteiligung schaffen. Der digitale Distrikt Dockland interessiert sich dafür, wie man mit digitalen und innovativen Formaten mehr Mitwirkungsmöglichkeiten für Mitglieder und die Außenwelt schaffen kann. „Dockland schraubt an der Partei der Zukunft“ weiterlesen

Hamburg als Zentrum einer europäischen Wasserstoffwirtschaft

Hamburgs Wirtschaftssenator Michael Westhagemann über die aktuellen und zukünftigen Pläne der Hansestadt zum Innovationsthema Wasserstoff

Im Hamburger Klimaplan hat sich der SPD geführte Senat hohe Ziele gesetzt: bis 2030 sollen die CO2-Emissionen um 55 % reduziert werden und bis 2050 soll Hamburg klimaneutral sein. Außerdem haben wir uns im Koalitionsvertrag vorgenommen, noch dieses Jahr ambitioniertere Ziele festzulegen. Auch wenn diese Jahreszahlen noch weit entfernt klingen, müssen wir heute die Weichen stellen, dieses Ziel auch zu erreichen. Rund die Hälfte der Emissionen und damit auch der Einsparziele fallen dabei auf den sogenannten Transformationspfad Wirtschaft an. „Hamburg als Zentrum einer europäischen Wasserstoffwirtschaft“ weiterlesen

Eine offene und faire Impfpflicht-Debatte

Berlin direkt: Die Bundestagsabgeordnete Aydan Özoğuz über die aktuellen Pläne zu einer allgemeinen Impfpflicht

Seit zwei Jahren beschäftigt uns nun die Corona-Pandemie und schränkt unseren Alltag nach wie vor ein. Seit zwei Jahren jonglieren wir zwischen 3G, 2G oder 2G-Plus und stellen uns auf neue Virusvarianten ein – zuletzt die hochansteckende Omikron-Variante, die glücklicherweise weniger schwere Krankheitsverläufe verursacht hat als zunächst befürchtet. „Eine offene und faire Impfpflicht-Debatte“ weiterlesen

Solidarität mit der Ukraine: So hilft Hamburg

Europa, Deutschland und Hamburg nehmen bereitwillig Flüchtende aus der Ukraine auf. Wer direkt helfen möchte, findet hier Infos der Hamburger Innenbehörde.

Durch den massiven russischen Angriff auf die Ukraine ist eine Situation entstanden, die auch in Deutschland und in Hamburg sehr zeitnah Auswirkungen haben kann. Der Hamburger Senat trifft alle notwendigen Vorbereitungen, um auf mögliche Auswirkungen umgehend reagieren zu können. „Solidarität mit der Ukraine: So hilft Hamburg“ weiterlesen

Solidarität mit OutInChurch

Die SPD Hamburg solidarisiert sich mit der Initiative OutInChurch und schließt sich den Forderungen in einem offenen Brief an.

Unter dem Motto OutInChurch – Für eine Kirche ohne Angst haben sich zahlreiche Mitarbeitende der Katholischen Kirche zusammengeschlossen, die sich unter anderem als lesbisch, schwul, bi, trans*, inter, queer und non-binär identifizieren.  In einem Manifest haben sie ihre Forderungen an die Kirche formuliert. „Solidarität mit OutInChurch“ weiterlesen

100 Jahre alt und 75 Jahre in der Partei – Erster Bürgermeister gratuliert

Die 100-jährige Genossin Lilo Baden feierte ihr 75. Parteijubiläum in der SPD Hamburg, Grund genug für einen persönlichen Besuch des Ersten Bürgermeisters.

Die hundertjährige Lilo Baden ist seit 75 Jahren in der SPD und hat am 25. Februar ihre Ehrenurkunde und die dazu gehörende Brosche von Dr. Peter Tschentscher, dem Ersten Bürgermeister von Hamburg, erhalten. Auf diese zwei Ereignisse hat die Jubilarin sich lange gefreut, erst der 100. Geburtstag im Dezember 2021 und dann das hohe Parteijubiläum. „100 Jahre alt und 75 Jahre in der Partei – Erster Bürgermeister gratuliert“ weiterlesen