Ein Neustart für die amerikanische Demokratie und die transatlantischen Beziehungen

Ein Ausblick auf die Zukunft der transatlantischen Beziehungen anlässlich der heutigen Amtseinführung Joe Bidens als neuer US-Präsident.

Der 20. Januar ist traditionell ein Festtag der US-amerikanischen Demokratie. Alle vier Jahre wird an diesem Datum die Amtseinführung des Gewinners beziehungsweise der Gewinnerin der im November zuvor durchgeführten Präsidentschaftswahlen zelebriert. Durch die Amtseinführung wird Akzeptanz des Ausgangs freier und fairer Wahlen zum Ausdruck gebracht und die friedliche Machtübergabe vollzogen. Dies sind Kernelemente der US-amerikanischen Demokratie und normalerweise eine Selbstverständlichkeit. „Ein Neustart für die amerikanische Demokratie und die transatlantischen Beziehungen“ weiterlesen

`Tschuldigung, Zoom!

Ein Meinungsbeitrag von Sebastian Jahnz, Gründungsmitglied des digitalen Distrikts Dockland und selbsternannter Digitalisierungs-Lobbyist.

Seit März (und mit kurzer Unterbrechung im Corona-armen Sommer) gilt für mich, wie für viele andere: mobiles Arbeiten, also zu Hause sitzen mit dem Smartphone am Ohr und dem Laptop auf dem Schoß. Und eine Zoom-Konferenz nach der anderen. Und das in all der bunten Vielfalt, die die Webcams der Anderen auf meinen Bildschirm zaubern. Weil die Zoom-Konferenz in diesem Jahr zu einem zentralen Bestandteil meines Berufs- und Parteilebens geworden ist und weil sich dieses anstrengende Jahr jetzt langsam, aber sicher seinem Ende neigt, möchte ich es dir einmal sagen: `Tschuldigung, Zoom! „`Tschuldigung, Zoom!“ weiterlesen

Bundeshaushalt 2021 – die Ergebnisse für Hamburg

Der Bundeshaushalt 2021 ist beschlossen. Zu den Ergebnissen für Hamburg hat MdB Metin Hakverdi eine Auswahl an Projekten in einer „Hamburg-Liste“ zusammengestellt.

Als einziger Hamburger Sozialdemokrat im Haushaltsausschuss vertrete ich die Interessen unserer Stadt auf Bundesebene. Das ist eine große Ehre und Verantwortung zugleich. Ohne die bundesseitige Finanzierung könnten viele wichtige Projekte in Hamburg nicht auf den Weg gebracht werden. „Bundeshaushalt 2021 – die Ergebnisse für Hamburg“ weiterlesen

Hilfen für Corona-Leidtragende

Berlin direkt: Die Bundestagsabgeordnete Aydan Özoguz über die vom Bundestag beschlossenen Hilfspakete zur Corona-Pandemie.

„Lieber Gott, 2020 hat einen Virus, kannst du es noch einmal neu starten?“ Solche Sprüche und Karikaturen haben uns das ganze Jahr begleitet und klar ist: 2020 wird uns als „Corona-Jahr“ in Erinnerung bleiben. Die Bundesregierung sah sich auch im Herbst wieder gezwungen die dramatisch ansteigenden Infektionszahlen mit Maßnahmen einzudämmen, die uns einiges abverlangen. Dabei sind Masken aufsetzen und Abstand halten das geringste Übel, viele bangen um ihre Existenzen und brauchen Unterstützung. „Hilfen für Corona-Leidtragende“ weiterlesen

Drei Links zum Wochenende 47/2020

Ein wenig Wochenendlektüre gefällig? Wir hätten da digitale Wahlen, Coronafakten und besondere Helden.

Kurz vor dem Wochenende präsentieren wir drei lesenswerte und in der ein oder anderen Weise politisch relevante Netzfundstücke. In der Kalenderwoche 47 wird über digitales Wählen in Vereinen und Parteien nachgedacht, es werden echte von falschen Fakten in Sachen Corona geschieden – und über die besonderen Helden möge man sich selbst ein Bild machen. „Drei Links zum Wochenende 47/2020“ weiterlesen

Wiederaufbau der Bornplatzsynagoge

Metin Hakverdi ist Mit-Initiator der Kampagne „Nein zu Antisemitismus. Ja zur Bornplatzsynagoge.“ und wünscht sich breite Unterstützung.

Gemeinsam rufen wir zu einer Unterstützungsaktion auf. Die Kampagne „Nein zu Antisemitismus. Ja zur Bornplatzsynagoge.“ läuft noch bis zum 27. Januar 2021, dem internationalen Holocaust-Gedenktag. „Wiederaufbau der Bornplatzsynagoge“ weiterlesen

Drei Links zum Wochenende 45/2020

Ein wenig Wochenendlektüre gefällig? Wir hätten da Backsteine aus Lüneburg, einen Gottesdienst aus dem Theater und 20 Jahre alte Nachrichten.

Kurz vor dem Wochenende präsentieren wir drei lesenswerte und in der ein oder anderen Weise politisch relevante Netzfundstücke. In der Kalenderwoche 45 lauschen wir den Genossinnen und Genossen aus Lüneburg, huldigen der Kultur im Thalia Theater und blicken 20 Jahre in die Vergangenheit. „Drei Links zum Wochenende 45/2020“ weiterlesen

Lobbyregister: Scheinwerfer für politische Interessenvertretung

Das Lobbyregister ist überfällig. Gemeinsam mit seinem MdB-Kollegen Dirk Wiese aus NRW berichtet Matthias Bartke über den Stand der Dinge.

Seit zehn Jahren fordert die SPD-Bundestagsfraktion die Einführung eines verbindlichen und effektiven Lobbyregisters. Nicht zuletzt der Fall von Philipp Amthor hat gezeigt: Wir müssen die Transparenzregeln im parlamentarischen Bereich verbessern. „Lobbyregister: Scheinwerfer für politische Interessenvertretung“ weiterlesen

Die Weichen für den Haushaltsplan 2021/2022 sind gestellt

Gerade in Zeiten der Corona-Krise muss Hamburgs Haushaltsplan gut durchdacht sein. Finanzsenator Andreas Dressel über das Ergebnis der Beratungen des Senats.

Die Bewältigung der Corona-Krise und ihre wirtschaftlichen Folgen bildeten den maßgeblichen Rahmen für die dreitägigen Haushaltsberatungen des Senats. Knapp 35 Milliarden Euro sollen für die beiden kommenden Jahre zur Verfügung gestellt werden. Und zwar weiterhin unter Einhaltung der Schuldenbremse mit ihren Sondertatbeständen. Aufgrund einer vorausschauenden und auf Langfristigkeit ausgelegten Haushalts- und Finanzpolitik bleibt die Stadt handlungsfähig – trotz Corona-Krise und trotz geringerer Steuereinnahmen. „Die Weichen für den Haushaltsplan 2021/2022 sind gestellt“ weiterlesen

Der Marie-Schlei-Verein hilft – und bittet um Spenden

Der Marie-Schlei-Verein setzt sich weltweit für die Teilhabe von Frauen ein. Zu meinem Geburtstag wünsche ich mir viele Spenden!

Nicaragua zählt zu den ärmsten Ländern der Welt. Es ist agrarisch geprägt und leidet unter der politischen Krise, die sich inzwischen auch zu einer Wirtschaftskrise entwickelt hat. Menschen-, Frauenrechte und Rechtsstaatlichkeit sind in Gefahr. Frauen in Nicaragua leben gefährlich. Ihr Armutsanteil ist doppelt so hoch und 90% haben mindestens ein Mal in ihrem Leben männliche Gewalt erfahren, jede zweite Frau ist von häuslicher Gewalt betroffen und jede vierte Frau bereits einmal Opfer sexueller Gewalt geworden. „Der Marie-Schlei-Verein hilft – und bittet um Spenden“ weiterlesen